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Landtag Oberösterreich: Wahlen, Abgeordnete & Sitzungen

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Das Linzer Landhaus ist der Sitz des Landtags OÖ.
©Bild: imago images / Manfred Segerer
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Der oberösterreichische Landtag ist die demokratische Vertretung aller in Oberösterreich lebenden Menschen. Er wird alle sechs Jahre gewählt und besteht aus 56 Abgeordneten. Die oberösterreichische Landesregierung besteht aus ÖVP, FPÖ, SPÖ und Grünen unter Landeshauptmann Thomas Stelzer, der 2017 auf den langjährigen "Landesvater" Josef Pühringer folgte.

Inhaltsverzeichnis

Landtagswahlen Oberösterreich 2027 - Umfrage

Die nächste Landtagwahl in Oberösterreich ist für 2027 geplant. Gewählt wird der oberösterreichische Landtag planmäßig alle sechs Jahre.
Laut aktuellem Trend, zusammengefasst von PolitPro (Stand 3. September 2023), liegt die FPÖ derzeit mit 29 Prozent auf Platz eins, knapp vor der ÖVP mit 28 Prozent. Mit 18 Prozent folgt die SPÖ abgeschlagen auf Platz drei vor den Grünen mit 13 Prozent. MFG würden derzeit sechs Prozent und die NEOS fünf Prozent erreichen.

Landtagswahlen Oberösterreich 2021

Die letzte Landtagswahl in Oberösterreich fand am 26. September 2021 statt. Dabei blieb die ÖVP unter Landeshauptmann Thomas Stelzer wenig überraschend mit 37,61 Prozent auf Platz eins, sie legte sogar leicht zu. Trotz erwartbarer großer Verluste von über zehn Prozent landete die FPÖ dennoch knapp vor der SPÖ mit fast 20 Prozent auf Platz zwei, die SPÖ erreichte nur 18,58 Prozent. Die Grünen konnten zwei Prozentpunkte zulegen und erlangten 12,32 Prozent, die NEOS schafften die Einzugshürde knapp (4,23) und der impfkritischen Partei MFG gelang als Überraschungssieger des Wahlgangs mit 6,23 Prozent klar der Einzug in den oberösterreichischen Landtag. Damit sind erstmals sechs Parteien im oberösterreichischen Landtag vertreten.

Die Wahl brachte in Folge eine Neuauflage der schwarz-blauen Koalition, die auch schon davor das Bundesland regierte. Die Wahlbeteiligung lag 2021 bei 76,37 Prozent.

Der oberösterreichische Landtag

Der oberösterreichische Landtag ist die demokratische Vertretung aller in Oberösterreich lebender Menschen, er ist das Parlament des Bundeslandes, mit Sitz in der Landeshauptstadt Linz. Getagt wird im Landhaus (während der Corona-Pandemie im Ausweichquartier im Ursulinenhof). Der oberösterreichische Landtag besteht aus 56 Abgeordneten, er wird alle sechs Jahre neu gewählt. Um als Partei in den oberösterreichischen Landtag einzuziehen, ist es notwendig, die Vier-Prozent-Hürde zu überspringen. Oberösterreich ist in fünf Wahlkreise eingeteilt:

  • Linz und Umgebung
  • Innviertel
  • Hausruckviertel
  • Traunviertel
  • Mühlviertel

Aufgaben

Der Landtag ist für die Gesetzgebung des Landes Oberösterreich in allen Bereichen, in denen der Bund nicht ausdrücklich zuständig ist, verantwortlich. Der Landtag kontrolliert zudem die Landesregierung, die zu Beginn der Legislaturperiode von den Landtagsabgeordneten gewählt wird. Er kann auch einzelne Mitglieder der Landesregierung mittels Misstrauensvotum wieder abberufen. Außerdem verfügt Oberösterreichs Landtag über die Budgethoheit des Bundeslandes.

Parteien-Zusammensetzung

Seit der Wahl 2021 sind erstmals sechs Parteien im oberösterreichischen Landtag vertreten. Die 56 Mandate sind auf folgende Landtagsklubs aufgeteilt:

ÖVP: 22
FPÖ: 11
SPÖ. 11
Grüne: 7
NEOS: 2
MFG: 3

Abgeordnete des oberösterreichischen Landtags

Oberösterreichs Landtag besteht aus 56 Abgeordneten.

Name

Partei

Aigner Joachim

MFG

Ammer Reinhard

Grüne

Angerlehner Margit

ÖVP

Antlinger Thomas

SPÖ

Aspalter Regina

ÖVP

Bammer Julia

NEOS

Bauer Anne-Sophie

Grüne

Binder Peter

SPÖ

Binder Sabine

FPÖ

Csar Peter

ÖVP

Dim Thomas

FPÖ

Dörfel Christian

ÖVP

Ecker Georg

ÖVP

Engl Dagmar

Grüne

Engleitner-Neu Sabine

SPÖ

Eypeltauer Felix

NEOS

Fischer Michael

FPÖ

Froschauer Anton

ÖVP

Gneißl Elisabeth

ÖVP

Graf Franz

ÖVP

Gruber Michael

FPÖ

Grünberger Florian

ÖVP

Haas Mario

SPÖ

Handlos Peter

FPÖ

Häusler Dagmar

MFG

Heitz Renate

SPÖ

Hemetsberger Rudi

Grüne

Hiegelsberger Max

ÖVP

Hofmann Stefanie

FPÖ

Höglinger Tobias

SPÖ

Kirchmayr Helena

ÖVP

Klinger Wolfgang

FPÖ

Knauseder Gabriele

SPÖ

Krautgartner Manuel

MFG

Kroiß Rudolf

FPÖ

Lengauer Günther

ÖVP

Mader Christian

ÖVP

Mahr Herwig

FPÖ

Manhal Elisabeth

ÖVP

Margreiter Doris

SPÖ

Mayr Severin

Grüne

Mühlbacher Klaus

ÖVP

Naderer Josef

ÖVP

Nell Michael

ÖVP

Oberlehner Peter

ÖVP

Raffelsberger Rudolf

ÖVP

Rathgeb Josef

ÖVP

Schaller Karl

SPÖ

Scheiblberger Gertraud

ÖVP

Schiessl David

FPÖ

Schwarz Ulrike

Grüne

Stanek Wolfgang

ÖVP

Strauss Heidi

SPÖ

Vukajlovic Ines

Grüne

Wahl Erich

SPÖ

Zehetmair Astrid

ÖVP

Sitzungen

In der Regel treffen sich Oberösterreichs Landtagsabgeordnete einmal im Monat zur öffentlichen Landtagssitzung. Beginn ist jeweils um 10.00 Uhr, die Tagesordnung wird kurz davor bekanntgegeben.

Zwischen diesen Terminen gibt es sogenannte Ausschusstage, in denen die Abgeordneten der Ausschüsse zusammenkommen. (Ausschüsse sind kleine Gruppen von Abgeordneten zu bestimmten Themenbereichen. In diesen Ausschüssen werden Themen vorbereitet, die dann in den Landtagssitzungen zur Sprache kommen sollen.)

Derzeit gibt es im oberösterreichischen Landtag zwölf Ausschüsse zu folgenden Themen:

  • Verfassungsausschuss
  • Immunitäts- und Unvereinbarkeitsausschuss
  • Petitionsausschuss
  • Kontrollausschuss
  • Ausschuss für Finanzen und Kommunales
  • Ausschuss für Standortentwicklung
  • Ausschuss für besondere Verwaltungsangelegenheiten
  • Ausschuss für Gesundheit und Soziales
  • Umweltausschuss
  • Ausschuss für Bauen und Naturschutz
  • Ausschuss für Infrastruktur
  • Ausschuss für Gesellschaft

Die Sitzungen sind öffentlich und für jede:n zugänglich. Der Besuch der Sitzungen ist kostenlos. Interessierte können Sitzungen auch per Livestream mitverfolgen.

Adresse

Oberösterreichs Landtag sitzt im Landhaus in der Landeshauptstadt Linz. Die Adresse des oberösterreichischen Landtags lautet Landhausplatz 1, 4021 Linz.

Landtagspräsident

Am Beginn der Gesetzgebungsperiode wählt der Landtag eine:n erste:n zweite:n und dritte:n Präsidenten bzw. Präsidentin des Landtags. Derzeit ist Max Hiegelsberger (ÖVP) Erster Präsident des oberösterreichischen Landtags. Hiegelsberger gehört seit 2009 dem oberösterreichischen Landtag an und seit 2010 ist der Landwirt Landesrat für Landwirtschaft, Ernährung und Gemeinden. Hiegelsberger ist außerdem Landesobmann des oberösterreichischen Bauernbundes.

Sabine Binder (FPÖ) ist Zweite Landtagspräsidentin, Dritter Landtagspräsident ist Peter Binder (SPÖ).

Aufgabe des/der Landtagspräsidenten bzw. -präsidentinnen ist es, die Sitzungen zu leiten, auf Einhaltung der Geschäftsordnung zu achten sowie für Ruhe und Ordnung bei der Sitzung zu sorgen. Unterstützt werden sie dabei von den Schriftführern und Schriftführerinnen und den Ordner und Ordnerinnen.

Landesregierung Oberösterreich - Landesräte

Nach der Landtagswahl 2021 wurde in Oberösterreich die FPÖ-ÖVP-Koalition unter der Führung von Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) fortgesetzt. Die oberösterreichische Landesregierung ist allerdings eine Konzentrationsregierung, womit alle im Landtag vertretenen Parteien mindestens einen Sitz in der Landesregierung sicher haben. Die Regierung besteht aus neun Mitgliedern, davon fallen fünf auf die ÖVP, zwei auf die FPÖ, je ein Mitglied haben die SPÖ und die Grünen, an der Spitze steht der Landeshauptmann (Thomas Stelzer). Einmal in der Woche treffen sich die Regierungsmitglieder zu einer (nicht öffentlichen) Sitzung.
Oberösterreichs Landesregierung besteht aus folgenden Landesräten (Stand September 2023):
(Tabelle gibt es im Politiker-Cornerstone – kann man einfach reinziehen.)

Name

Funktion/Ressort

Partei

Thomas Stelzer

Landeshauptmann

ÖVP

Manfred Haimbuchner

LH-Stellvertreter, Wohnbau, Naturschutz, Familie

FPÖ

Christine Haberlander

LH-Stv., Bildung, Gesundheit

ÖVP

Birgit Gerstorfer

Jugendschutz, Verwaltungspolizei, Tierschutz

SPÖ

Markus Achleitner

Wirtschaft, Tourismus, Raumordnung, Sport

ÖVP

Wolfgang Hattmannsdorfer

Soziales, Integration, Jugend

ÖVP

Stefan Kaineder

Umwelt

Grüne

Michaela Langer-Weninger

Land- und Forstwirtschaft, Gemeinden

ÖVP

Günther Steinkellner

Verkehr, Straßenbau

FPÖ

Landeshauptmann Thomas Stelzer

Thomas Stelzer ist seit 6. April 2017 Landeshauptmann von Oberösterreich. Davor war der gebürtige Linzer Landtagsabgeordneter. Er ist studierter Rechtswissenschaftler und arbeitete vor seiner Polit-Karriere im Direktionssekretariat der Raiffeisenlandesband Oberösterreich. Das Amt des Landeshauptmanns übernahm er nach 22 Jahren von Josef Pühringer und legte dies laut Analyse auf "derstandard.at" neu an, nämlich "weg vom Landesvater, hin zum Landesmanager". Auch wenn sich Stelzer zu Zeiten von Sebastian Kurz stets loyal zu den türkisen Teilen der Partei gab, so blieb er dennoch "im Herzen immer schwarz".

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Thomas Stelzer © IMAGO/Daniel Scharinger

Er ging als erster in Oberösterreich eine Koalition mit der FPÖ ein, die auch in ihrer zweiten Amtsperiode weitgehend friktionsfrei funktioniert. Unter seiner Landeshauptmannschaft liegt die ÖVP laut aktuellen Umfragen derzeit knapp hinter dem Koalitionspartner auf Platz zwei.

Thomas Stelzer ist verheiratet und hat zwei Kinder.

OÖ Landeshauptleute der Zweiten Republik [Liste]

  • Thomas Stelzer, ÖVP (seit 2017)
  • Josef Pühringer, ÖVP (1995-2017)
  • Josef Ratzenböck, ÖVP (1977-1995)
  • Erwin Wenzl, ÖVP (1971-1977)
  • Heinrich Gleißner, ÖVP (1945-1971)
  • Adolf Eigl, parteilos (Mai-Oktober 1945)

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