Der Landtag Tirol fungiert, wie andere Landtage auch, als Parlament des Bundeslandes. Am 25. September 2022 wählte Tirol einen neuen Landtag. Dabei erlitt die bislang regierende ÖVP einen Absturz und büßte rund zehn Prozent ein. Die FPÖ konnte die SPÖ überholen und belegte mit 18,84 Prozent Platz zwei. Die SPÖ stagnierte nahezu und erreichte 17,48 Prozent.
Tiroler Landtagswahlen 2022: ÖVP stürzt ab
In Tirol wird alle fünf Jahre ein neuer Landtag gewählt. Am Sonntag, 25. September 2022 wurde gewählt. Die ÖVP verlor rund 9,6 Punkte auf 34,7, gefolgt neuerdings von der FPÖ, die von 15,5 auf 18,8 Prozent zulegte. Die SPÖ, deren Spitzenkandidat Georg Dornauer 20 Prozent erreichen wollte, konnte sich nur um 0,2 Punkte auf 17,5 Prozent steigern. Zu den großen Siegern zählte die Liste Fritz mit ihrem historisch zweitbesten Ergebnis von 9,9 Prozent nach 5,5 Prozent vor viereinhalb Jahren. Die NEOS blieben hingegen mit 6,3 (plus 1,1) ebenso unter den Erwartungen wie der bisherige kleine Regierungspartner, die Grünen, die sich mit ihrem neuen Spitzenmann Gebi Mair mit Platz fünf und 9,2 Prozent (minus 1,5) begnügen mussten.
Die Wahlbeteiligung lag bei 65,02 Prozent (2018: 60,0). Das von der Landeswahlbehörde auf ihrer Webseite bekannt gegebene vorläufige Endergebnis beinhaltet auch die per Briefwahl und Wahlkarten abgegebenen Stimmen - diese werden in Tirol am Wahltag mitausgezählt.
Die Fortsetzung der schwarz-grünen Landesregierung in Tirol ist nach Stimmenverlusten beider Parteien nicht mehr möglich. Meinungsforscher und Politikberater erachten ein Revival einer Koalition aus ÖVP und SPÖ für am wahrscheinlichsten. Als "nahezu aufgelegt" bezeichnete Meinungsforscher Wolfgang Bachmayer (OGM) diese Variante gegenüber der APA.
Welches Ergebnis brachte die Landtagswahl 2018 in Tirol?
Aus der letzten Wahl zum Tiroler Landtag, am 25. Februar 2018, ging die ÖVP mit dem Spitzenkandidaten Günther Platter klar als Sieger hervor. Mit 44,26 Prozent erreichte sie einen komfortablen Vorsprung vor der zweitstärksten SPÖ, mit 17,25 Prozent. Außerdem schafften die FPÖ (15,53 Prozent), die Grünen (10,67 Prozent), die Liste Fritz (5,46 Prozent) und die Neos (5,21 Prozent) den Einzug in den Landtag. Die Wahlbeteiligung lag bei 60 Prozent.
Nach rund dreiwöchigen Koalitionsverhandlungen einigten sich ÖVP und Grüne Ende März 2018 auf eine schwarz-grüne Koalition. Die beiden waren bereits 2013 eine gemeinsame Regierungszusammenarbeit eingegangen – bis dahin ein Novum in der Tiroler Landespolitik. Als stellvertretende Landeshauptleute fungieren Josef Geisler (ÖVP) und Ingrid Felipe (Grüne).
Porträts österreichischer Parteien:
Landeshauptmann Tirol
Für den ehemaligen Landeshauptmann Günther Platter war es die letzte Legislaturperiode sein. Er gab im Juni 2022 bekannt, nicht mehr zur Wahl antreten und sich aus der Politik zurückziehen zu wollen. Grund dafür seien – auch, aber nicht nur – zunehmende Anfeindungen und Bedrohungen gegen ihn.
Günther Platter, ehemaliger Landeshauptmann Tirols
© Ricardo Herrgott / NewsDen Parteivorsitz übergab er an den ÖVP-Wirtschaftslandesrat Anton Mattle, der ihm wohl auch als Landeshauptmann nachfolgen wird.
Platter ist der 82. Landeshauptmann Tirols – zumindest, wenn man bis ins Jahr 1342 zurückgehen will. Der erste Landeshauptmann war damals Konrad von Schenna. Von 1945 an gerechnet ist Platter die Nummer 9. Bis heute entstammten sämtliche Tiroler Landeshauptmänner der Zweiten Republik der ÖVP.
Die Landeshauptleute Tirols:
Liste der Tiroler Landeshauptmänner seit 1945 | |
|---|---|
Landeshauptleute | Amtszeit |
Günther Platter | 1.7. 2008 bis heute |
Herwig van Staa | 26.10. 2002 - 1.7. 2008 |
Wendelin Weingartner | 24.9. 1993 - 26.10. 2002 |
Alois Partl | 5.3. 1987 - 24.9. 1993 |
Eduard Wallnöfer | 13.7. 1963 - 2.3. 1987 |
Hans Tschiggfrey | 12.11. 1957 - 30.6. 1963 |
Alois Grauß | 27.2. 1951 - 12.11. 1957 |
Alfons Weißgatterer | 11.12. 1945 - 31.1. 1951 |
Karl Gruber | 4.5. 1945 - 11.12. 1945 |
Was passiert im Tiroler Landtag?
Der Tiroler Landtag befindet sich im Alten Landhaus in der Landeshauptstadt Innsbruck. Er ist das höchste demokratische Organ des Bundesland Tirols. Im Tiroler Landtag sitzen insgesamt 36 Abgeordnete, organisiert in sechs Klubs. Seit 2008 stellt die ÖVP mit Günther Platter den Landeshauptmann. Die ÖVP regiert in einer Koalition mit den Grünen.
Der Tiroler Landtag ist für die Gesetzgebung des Landes Tirols zuständig. Neben den Abgeordneten bzw. der Regierung können Gesetzesvorschläge auch durch Volksbegehren in den Landtag eingebracht werden. Außerdem ist das Tiroler Parlament für die Kontrolle der Landesverwaltung zuständig. Zu einer zentralen Aufgabe des Landtags gehört außerdem, die Finanzen des Landes Tirols zu kontrollieren. Hierbei steht ihm der Tiroler Landesrechnungshof zur Seite.
Das Landesparlament tagt planmäßig im Februar, März, Mai, Juli, Oktober, November und Dezember. Die Sitzungen sind grundsätzlich öffentlich und können auch via Livestream mitverfolgt werden.
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Dem Landtag steht ein Präsidium vor, als deren Vorsitzende Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann (ÖVP) fungiert. Stellvertreterinnen sind die erste Vizepräsidentin Sophia Kircher (ÖVP) und die zweite Vizepräsidentin Stephanie Jicha (Grüne).
Die Präsidentin vertritt den Landtag nach außen hin. Ihre Aufgabe ist es, „dass die Würde und die Rechte des Landtages gewahrt, die dem Landtag obliegenden Aufgaben erfüllt und die Verhandlungen ohne unnötigen Aufschub durchgeführt werden“, wie es auf der Website des Tiroler Landtags heißt. Außerdem achtet sie auf die Einhaltung der Geschäftsordnung hat für Ruhe und Ordnung im Sitzungssaal zu sorgen.
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