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Universität annulliert Abschluss von Erdogan-Kontrahenten Imamoglu

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Imamoglu könnte damit von einer Kandidatur bei der nächsten Präsidentschaftswahl ausgeschlossen werden
©APA/APA/AFP/YASIN AKGUL
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Die Universität Istanbul hat den an der Hochschule erworbenen Abschluss des Bürgermeisters der türkischen Millionenstadt, Ekrem Imamoglu, wegen "offensichtlicher Fehler aberkannt. Imamoglu, einer der wichtigsten politischen Gegner von Präsident Recep Tayyip Erdogan, könnte damit von einer Kandidatur bei der nächsten Präsidentschaftswahl ausgeschlossen werden, für die ein Hochschuldiplom eine der Voraussetzungen ist.

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Der Abschluss des Oppositionspolitikers und 27 weiterer Absolventen werde "zurückgenommen und für ungültig erklärt", erklärte die Universität am Dienstag im Onlinedienst X. Hintergrund der Annullierung soll ein unrechtmäßiger Universitätswechsel sein. Imamoglu bezeichnete die Entscheidung als "illegal" und kündigte rechtliche Schritte an. Der Schritt der Istanbuler Universität war erwartet worden. Zudem hatte die Justiz in diesem Zusammenhang Ermittlungen gegen den Istanbuler Bürgermeister eingeleitet.

Imamoglus Anwälte hatten bereits angekündigt, die Entscheidung anzufechten. Sein Anwalt Kemal Polat sagte der dpa, Imamoglu könne erst dann nicht als Präsidentschaftskandidat antreten, wenn alle Rechtswege gegen die Entscheidung ausgeschöpft seien. Imamoglu erklärte, er wolle gegen die Entscheidung vor Gericht ziehen, habe aber das Vertrauen in faire Urteile verloren. Der Vorsitzende der CHP, Özgür Özel, sprach von einer politischen Entscheidung: "Wir stehen hinter Ekrem İmamoglu." Oppositionsabgeordnete protestierten im türkischen Parlament in Ankara gegen die Entscheidung, wie die Nachrichtenagentur Anka berichtete.

Auf Imamoglus Recht, das Bürgermeistermandat auszuüben, hat die Aberkennung des Abschlusses keine Konsequenzen. Der Politiker der linksnationalistischen CHP war im März 2024 als Stadtvater wiedergewählt worden. Imamoglu gilt zusammen mit dem CHP-Bürgermeister von Ankara, Mansur Yavas, als mächtigster Rivale Erdogans. Am Sonntag soll Imamoglu offiziell zum Präsidentschaftskandidaten der CHP ernannt werden. Ihm drohen in einer Reihe weiterer Verfahren Haftstrafen und Politikverbote.

Imamoglu muss sich derzeit zudem wegen "Beleidigung und Bedrohung eines Beamten" vor Gericht verantworten. Ihm wird vorgeworfen, den Istanbuler Staatsanwalt und einen Gerichtsexperten beleidigt zu haben. Anfang Februar hatte Imamoglu in dem Zusammenhang vor tausenden Anhängern "Schikane durch die Justiz auf höchster Ebene" angeprangert. Er wies alle Vorwürfe zurück und betonte, lediglich sein Recht auf freie Meinungsäußerung ausgeübt zu haben.

Imamoglu, gegen den weitere Ermittlungen laufen, war ebenfalls als Kandidat für die Präsidentschaftswahl 2023 gehandelt worden - bis ein Gerichtsurteil ihm Steine in den Weg legte. Die nächste reguläre Präsidentschaftswahl in der Türkei soll 2028 stattfinden.

ISTANBUL - TÜRKEI: FOTO: APA/APA/AFP/YASIN AKGUL

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