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Traditionell wird der Wahltermin alle zwei Jahre im Einvernehmen zwischen Ministerium und ÖH bestimmt. Der Urnengang muss laut Gesetz an drei Tagen von Dienstag bis Donnerstag zwischen Mitte April und Mitte Juni über die Bühne gehen, wobei aufgrund der Donnerstag-Feiertage und Pfingsten nicht allzu viele Möglichkeiten übrig bleiben. Nach der Wahl muss außerdem noch etwas Puffer für Koalitionsverhandlungen und die konstituierende Sitzung der neuen Bundesvertretung bzw. der neuen Hochschulvertretungen bleiben, da die neuen Exekutiven bereits am 1. Juli ihr Amt antreten.
Der Stichtag für die Wahlberechtigung am 25. März liegt genau sieben Wochen vor dem ersten Wahltag. Wer wählen will, muss bis dahin auch den ÖH-Beitrag und eventuell die Studiengebühren eingezahlt haben.
Für Probleme sorgte bei der letzten Wahl ein neues, direkt von der ÖH-Bundesvertretung bei einem privaten Unternehmen beauftragtes elektronisches Wahladministrationssystem. Davor war das Bundesrechenzentrum mit der technischen Durchführung durch das Bildungsministerium betraut. Im Vorfeld wurde 2023 das Wählerverzeichnis zu spät fertig, bei der Wahl selbst war kurzzeitig wegen Serverproblemen eine Stimmabgabe nicht möglich. Am Schluss wurde das Endergebnis nicht wie üblich in der Nacht nach der Wahl veröffentlicht, sondern erst nach dem Wochenende darauf.
Auch diesmal kommt das neue System zum Einsatz, teilte das Bildungsministerium in einer Aussendung mit. Es werde "basierend auf den Erfahrungen aus dem Jahr 2023 weiterentwickelt, um eine reibungslose Abwicklung der Wahlen zu gewährleisten". Dabei wären auch die Vorsitzenden der Wahlkommissionen sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter eingebunden. "Die ÖH-Wahlen sind ein zentrales demokratisches Element für Österreichs Studierende. Damit bestimmen die Studierenden, wie ihre gesetzliche Interessensvertretung in den kommenden zwei Jahren aussehen wird. Wir setzen alles daran, die Rahmenbedingungen für die ÖH-Wahlen zu optimieren", so Polaschek.
WIEN - ÖSTERREICH: FOTO: APA/ROLAND SCHLAGER
