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Koalitions-News - Schülerstreik und Kinderarmut

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"Kickl-FPÖ will einen Teil der Bevölkerung diskriminieren"
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Die Aktion Kritischer Schüler_innen (AKS) und die Landesschüler:innenvertretung (LSV) haben zu einem Schulstreik am Freitag aufgerufen. Unter dem Motto "Blau-Schwarz darf nicht Schule machen" soll gegen die mögliche Koalition zwischen FPÖ und ÖVP demonstriert werden.

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"Die Kickl-FPÖ will einen Teil der Bevölkerung diskriminieren, autoritäre Tendenzen fördern und kritische Stimmen mundtot machen", sagte Mitorganisator Maximilian Maireder. Die Veranstalter forderten ein gerechtes Bildungssystem sowie den Schutz der Demokratie und des Klimas. Der Demonstrationszug soll am Freitag um 9.30 Uhr am Stephansplatz starten und vor dem Bundeskanzleramt mit einer Kundgebung enden.

Die Volkshilfe hat kolportierte Pläne der FPÖ- und ÖVP-Koalitionsverhandler als existenzbedrohend für armutsbetroffene Kinder kritisiert. Volkshilfe-Direktor Erich Fenninger warnte etwa vor einer Regelung zur Krankenversicherung im geleakten Koalitionsprotokoll: "Damit könnten de facto die Kinderzuschläge wegfallen." Das würde Kinder und ihre Familien hart treffen, erklärte er. Als "ethisch, wissenschaftlich und politisch falsch" bezeichnete kolportierte Pläne, dass es bei kinderreichen Familien für jüngere Geschwister weniger Geld geben soll. "Anstatt Armutsbetroffene zu bekämpfen, sollte die Politik die Ursachen von Armut bekämpfen", so Fenninger.

VIENNA - ÖSTERREICH: FOTO: APA/APA/AFP/JOE KLAMAR

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