von
Cantner warnte, dass zukunftweisende große technologische und transformative Entwicklungen seit einigen Jahren an Deutschland vorbeizögen - anders als dies bei China, den USA, Südkorea, Japan oder auch Österreich der Fall sei. "Der deutschen Forschungs- und Innovationspolitik ist es nicht gelungen, den Sperrhebel zu lösen", sagte er. Viele Punkte der Zukunftsstrategie der Bundesregierung seien nicht umgesetzt worden. In der Ampel-Regierung hatte die FDP das Forschungsministerium besetzt.
Kanzler Scholz verwies dagegen darauf, dass Deutschland in Europa die einzige große Volkswirtschaft sei, die mehr als drei Prozent ihrer Wirtschaftskraft für Forschung ausgebe. Das Ziel müsse sein, diese Quote auf 3,5 Prozent zu erhöhen. In Bereichen wie der Quantentechnologie sei es sehr wohl durch staatliche Förderung gelungen, dass Deutschland technologisch mit führend sei. Wichtig sei aber die Vollendung der EU-Kapitalmarktunion, damit endlich wie in den USA mehr privates Kapital zur Verfügung stehe.
"Das Thema muss deshalb weg aus der Verantwortung der Finanzminister, hin in die Verantwortung des Europäischen Rates und der Regierungschefinnen und Regierungschefs und der Kommission", mahnte Scholz.
BERLIN - DEUTSCHLAND: FOTO: APA/APA/dpa/Sebastian Gollnow
