News Logo
ABO

X ernennt neuen Rechtsvertreter für Brasilien

Subressort
Aktualisiert
Lesezeit
2 min
Brasilien hat X im Visier
©APA/APA/AFP/MAURO PIMENTEL
  1. home
  2. Aktuell
  3. Schlagzeilen
Die von Elon Musk geführte Social-Media-Plattform X hat am Freitag (Ortszeit) einen neuen Rechtsvertreter in Brasilien ernannt. Andre Zonaro und Sergio Rosenthal, die vor kurzem zu den Anwälten von X in Brasilien ernannt wurden, erklärten gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters, dass ihre Kollegin Rachel de Oliveira Conceicao als Rechtsvertreterin des Unternehmens ausgewählt wurde und dass sie ihren Namen beim Obersten Gerichtshof eingereicht hätten.

von

Damit wäre eine der Forderungen des obersten brasilianischen Gerichts erfüllt, die dem Unternehmen die Erlaubnis erteilt, in dem Land wieder tätig zu werden. Nach brasilianischem Recht müssen ausländische Unternehmen einen Rechtsvertreter benennen, um im Land tätig zu werden. Der Vertreter übernimmt die rechtliche Verantwortung für das Unternehmen an Ort und Stelle.

X hatte bis Mitte August einen solchen Vertreter in Brasilien, bis das Unternehmen beschloss, seine Büros in dem Land zu schließen. Daraufhin wies das oberste brasilianische Gericht Ende August die Mobilfunk- und Internetanbieter an, X in Brasilien zu sperren. Die Nutzer wurden innerhalb weniger Stunden abgeschaltet, nachdem X keinen neuen Rechtsvertreter benannt hatte. Offiziellen Angaben zufolge ist Brasilien mit zuletzt 21,5 Millionen Nutzern der sechstgrößte Markt für X weltweit.

Dem Schritt ging ein monatelanger Streit zwischen Musk und dem brasilianischen Richter Alexandre de Moraes voraus, weil das Unternehmen gerichtlichen Anordnungen nicht nachgekommen war, die von der Plattform Maßnahmen gegen die Verbreitung von Hassreden, Lügen und irreführenden Informationen verlangten. Musk hatte die Sperrung betroffener Konten verweigert und von Zensur gesprochen.

Richter Moraes hatte auch über das Einfrieren von Konten von Musks Satelliten-Netzwerk Starlink verfügt, nachdem X Geldstrafen nicht bezahlt hatte, die ihm wegen der Nichteinhaltung gerichtlicher Anordnungen auferlegt worden waren. Am Donnerstag erklärten die Anwälte, die X in Brasilien vertreten, dass das Unternehmen damit begonnen habe, die Anordnungen zur Entfernung von Inhalten zu befolgen.

Über die Autoren

Logo
Monatsabo ab 20,63€
Ähnliche Artikel
2048ALMAITVEUNZZNSWI314112341311241241412414124141241TIER