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USA untersuchen Missbrauchsvorwürfe gegen Israel-Soldaten

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Israelische Soldaten an der Grenze zu Gaza (Symbolbild)
©APA/APA/AFP/JACK GUEZ
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Die USA überprüfen Hinweise auf Verbrechen israelischer Soldaten, was sich auf die US-Unterstützung Israels auswirken könnte. Das hätten zwei israelische und zwei amerikanische Regierungsmitarbeiter angegeben, berichtet das Nachrichtenportal Axios. Es gehe konkret um die Einheit "Force 100" der israelischen Armee, welche für Gefangene aus dem Gazastreifen zuständig sei. Mehreren Mitgliedern wird sexueller Missbrauch eines palästinensischen Häftlings vorgeworfen.

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Nun müssen sich die mutmaßlich an Verbrechen beteiligten Soldaten in Israel vor Gericht verantworten. Wie das Weiße Haus mitteilte, gab es seit der Tötung des Hamas-Chefs Yahya al-Sinwar in der vergangenen Woche noch keine neuen Gespräche über die im Gazastreifen festgehaltenen israelischen Geiseln. Es habe erste Gespräche mit israelischen Partnern darüber gegeben, was die nächsten Schritte seien, sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby Montagabend.

Zugleich stellte er klar: "Ich kann heute nicht hier sitzen und Ihnen sagen, dass die Verhandlungen in Doha oder Kairo oder sonst wo wieder aufgenommen werden." In den Unterredungen mit den israelischen Gesprächspartnern sei der starke Wunsch ausgedrückt worden, nach einem diplomatischen Weg zu suchen, um die Geiseln nach Hause zurückzubringen, sagte Kirby. Nach der Tötung Sinwars hieß es unter anderem in den USA, die neue Situation könne eine Gelegenheit bieten, eine Vereinbarung über die Freilassung der israelischen Geiseln zu erreichen.

Wie die AFP aus Hamas-Kreisen erfuhr will die Terrororganisation vorerst offenbar keinen Nachfolger Sinwars bestimmen. Der Ansatz der Hamas-Führung sei es, "bis zu den nächsten Wahlen im März keinen Nachfolger" für Sinwar zu ernennen, hieß es. Stattdessen solle ein fünfköpfiges Gremium, dessen Mitglieder sich derzeit in Katar befänden, inzwischen die Führung der islamistischen Gruppierung übernehmen.

Das Komitee war den Angaben zufolge im August nach der Tötung des damaligen Hamas-Chefs Ismail Hanija in Teheran gebildet worden. Es sei befugt, "strategische Entscheidungen zu treffen". Ihm gehören demnach neben dem Hamas-Vertreter für den Gazastreifen, Khalil al-Hayya, der Vertreter der radikalislamischen Palästinenserorganisation im Westjordanland, Saher Dshabarin, und der Hamas-Auslandsrepräsentant Khaled Meshaal an. Als viertes Ausschuss-Mitglied wurde der Name Mohammed Darwish genannt, der Vorsitzende des Shura-Rates der Hamas ist. Der fünfte Name verlautete aus Sicherheitsgründen nicht.

Laut einem anderen Hamas-Vertreter, der anonym bleiben wollte, hat die Hamas-Führung einen "internen" Vorschlag zur Ernennung eines politischen Chefs erörtert. Ein Name wurde zunächst nicht genannt.

Unterdessen forderte die israelische Armee Hunderte Einwohner im Flüchtlingslager Jabalia im Norden des Gazastreifens auf, ihre Häuser zu verlassen. In palästinensischen Berichten war von einer Zwangsevakuierung die Rede. Die Mehrheit der Betroffenen suchte diesen Angaben zufolge Unterschlupf in Notunterkünften in der Region oder in Gaza-Stadt. Die meisten weigerten sich hingegen, in den Süden des Gazastreifens aufzubrechen, hieß es.

Ein Sprecher der israelischen Armee berichtete, seit der Früh hätten Hunderte Zivilisten das Gebiet über sichere Routen verlassen. Weiter hieß es, mehrere mutmaßliche Mitglieder terroristischer Organisationen seien festgenommen worden. Das israelische Nachrichtenportal Ynet sprach von einem "Massenexodus" aus Jabalia, wo es seit Wochen zu heftigen Kämpfen kommt. Die Angaben konnten nicht unabhängig überprüft werden.

Die israelische Armee hatte vor zwei Wochen im Norden des Gazastreifens eine neue Offensive gegen die islamistische Hamas begonnen. Hilfsorganisationen warnen vor unerträglichen Zuständen für die dortige Zivilbevölkerung. Deswegen erhob das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) schwere Vorwürfe gegen Israel.

"Im Moment gelangt fast nichts in den Gazastreifen", sagte der Vize-Direktor der UNRWA in dem Küstenstreifen, Sam Rose, dem Sender CNN. Die USA hatten Israel vergangene Woche eine Frist von 30 Tagen gesetzt, um die Versorgung der Menschen in dem Küstenstreifen zu verbessern. Anderenfalls könnten US-Waffenlieferungen an Israel gefährdet sein.

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