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Trump bestätigt Pläne für Militäreinsatz bei Abschiebungen

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Designierter US-Präsident sieht "eine Invasion"
©APA/APA/AFP/ANDREW HARNIK
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Der designierte US-Präsident Donald Trump will für Massenabschiebungen illegal eingereister Migranten auch das Militär einsetzen. In einer Reaktion auf einen entsprechenden Beitrag eines rechtsgerichteten Aktivisten auf der von ihm mitbegründeten Plattform Truth Social schrieb der Republikaner: "Wahr!!!" Der Aktivist hatte berichtet, Trumps Regierung wolle den Notstand ausrufen und dann das Militär einsetzen.

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Trump will Massenabschiebungen in seiner zweiten Amtszeit zu einer Priorität machen. "Am ersten Tag werde ich das größte Abschiebeprogramm in der amerikanischen Geschichte starten", sagte er wenige Tage vor der US-Wahl. Die USA seien ein "besetztes Land", warnte er.

Beginnen will Trump demnach mit illegal eingewanderten Straftätern. Die Behauptung, dass die USA von kriminellen Migranten überrannt würden, war ein zentraler Punkt seines Wahlkampfs. Behördenschätzungen zufolge leben etwa elf Millionen Einwanderer ohne Aufenthaltspapiere in den USA.

Gerichte könnten Trumps Pläne für Massenabschiebungen aber eventuell durchkreuzen oder verzögern. Außerdem bräuchte er für größere und teurere Vorhaben vermutlich die Zustimmung des US-Kongresses. Dort haben Trumps Republikaner absehbar in beiden Kammern eine knappe Mehrheit. Trump (78) soll am 20. Jänner für seine zweite Amtszeit als Präsident vereidigt werden.

WASHINGTON, DC - NOVEMBER 13: U.S. President-elect Donald Trump speaks at a House Republicans Conference meeting at the Hyatt Regency on Capitol Hill on November 13, 2024 in Washington, DC. As is tradition with incoming presidents, Trump is traveling to Washington, DC to meet with U.S. President Joe Biden at the White House as well as meet with Republican congressmen on Capitol Hill. Andrew Harnik/Getty Images/AFP (Photo by Andrew Harnik / GETTY IMAGES NORTH AMERICA / Getty Images via AFP)

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