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SPÖ-Präsidium um Einigkeit bemüht

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Andreas Babler stellt sich als erster den Parteigremien
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Als einzige der im Parlament vertretenen Parteien hat die SPÖ die Aufarbeitung der Nationalratswahl bereits am Montag gestartet. Präsidium und Vorstand sollen die Weichen für die nächsten Wochen stellen. An einer neuerlichen Führungsdebatte wollte von den Funktionären niemand anstreifen, die Parteigranden waren größtenteils um Einigkeit bemüht. Geeinigt hat man sich auf das fünfköpfige Team, das in etwaige Sondierungsgespräche gehen soll.

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Diesem gehören neben Babler selbst die zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures, Klubobmann Philip Kucher, Frauensprecherin Eva Maria Holzleitner und ein hochrangiger Vertreter der Gewerkschaft an, sagte Babler nach dem Zusammentreffen des Parteipräsidiums. Bei letzterem dürfte es sich aller Voraussicht nach um ÖGB-Chef Wolfgang Katzian oder FSG-Chef Josef Muchitsch handeln. Darüber hinaus habe man einen Entschluss gefasst, "ab Tag eins" strukturell in jenen Gemeinden die Arbeit aufzunehmen, wo die SPÖ besonders schwach und die FPÖ stark war.

Am Vormittag zeigten sich jene Funktionäre, die am Weg in den roten Klub im Parlament an zahlreichen Medienvertretern vorbei mussten (Niederösterreich-Chef Sven Hergovich, der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig und die dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures kamen durch den Hintereingang), aber eher wortkarg. Katzian "war schon immer Team Wohnzimmer und nicht Team Balkon", und wolle seinem Parteichef darum nichts über die Medien ausrichten. Für eine Personaldebatte sei jetzt aber nicht der richtige Zeitpunkt. "Könn'ma bitte über Inhalte reden und nicht über Personen?", war er schon leicht verärgert.

Schönreden wollte das Ergebnis, praktisch dasselbe wie beim Minusrekord vor fünf Jahren, aber niemand. Holzleitner, die in Begleitung eines neuen Präsidiumsmitgliedes, dem FSG-Bundesjugendvorsitzenden Fabian Edlinger ins Parlament kam, sagte: "Mit Platz drei kann man nicht zufrieden sein". Der Tiroler Parteichef Georg Dornauer sah "ein sehr bitteres Ergebnis". Gewerkschafter Muchitsch: "Der dritte Platz tut weh". Allesamt betonten die Präsidiumsmitglieder, dieses in den Gremien genau analysieren zu wollen.

Mit einer Regierungsbeteiligung liebäugelte am Tag nach der Wahl sowohl der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser - "Die Bereitschaft, Verantwortung zu tragen, ist bei den Sozialdemokraten sehr stark ausgeprägt" - als auch der Leiter der Delegation im EU-Parlament Andreas Schieder. "Für die SPÖ war es immer kein Fehler zu regieren". Auch betonte Schieder die Rolle von Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Regierungsbildung. GPA-Vorsitzende Barbara Teiber sah nach dem "nicht erfreulichen Ergebnis" die ÖVP am Zug. "Wir sind bereit, Blau-Schwarz zu verhindern", betonte sie.

Der Nationalratsabgeordnete Jörg Leichtfried sah die Regierung "abgestraft", die SPÖ konnte davon aber nicht profitieren. "Die Regierung anzustreben ist sicher der richtige Weg", schloss er sich dem Gros der Parteikollegen und -Kolleginnen - den Burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil ausgenommen - an. Der scheidende Abgeordnete Andreas Kollross formulierte es so: "Wir sind als Zweiter gestartet, wollten Erster werden und sind Dritter geworden". Der Partei empfahl er, eine "Antwort auf das Stadt-Land-Gefälle" zu finden.

"Keinen Rückenwind" durch dieses Ergebnis sieht der steirische SPÖ-Chef Anton Lang bei der Landtagswahl in knapp zwei Monaten. Er betonte aber auch, dass seine Landespartei oft einen anderen Weg gehe als die Bundespartei. In welcher Rolle er die SPÖ künftig sieht, da war er noch deutlicher: "Die SPÖ ist keine typische Oppositionspartei. Wenn es geht, sollten wir in die Regierung." Für ihn stehe aber auch außer Frage: "Mit einer FPÖ unter der Führung von Herbert Kickl ist es nicht möglich, Gespräche zu führen."

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