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Rosenkranz vor Präsidiumswahl abwartend

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Rosenkranz gab sich vor seiner Wahl wortkarg
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Der freiheitliche Kandidat für das Amt des Nationalratspräsidenten, Walter Rosenkranz, hat sich vor der konstituierenden Sitzung des Nationalrats bezüglich der Wahl abwartend gezeigt. "Das werden wir sehen", sagte er vor seiner Designierung durch den blauen Klub auf die Frage, ob es eine Mehrheit durch die Abgeordneten geben werde. Die ÖVP signalisierte Unterstützung: "Walter Rosenkranz ist für uns wählbar", meinte der geschäftsführende Klubchef August Wöginger.

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Er habe mit Rosenkranz 1,5 Jahre als Klubobmann gut zusammengearbeitet und er habe ihn als Politiker mit Handschlagqualität kennengelernt. Rosenkranz kenne auch die Usancen des Parlaments und er gehe davon aus, dass er diese einhalten werde, sagte Wöginger bei einem Pressestatement nach der ÖVP-Klubsitzung. Eine explizite Wahlempfehlung gibt es seitens der ÖVP nicht. Wöginger meinte aber, seine Position in dieser Frage habe im Klub Zustimmung erfahren. Auch die Kandidatin für das Amt der Dritten Präsidentin, Doris Bures (SPÖ), will die Volkspartei unterstützen.

Rosenkranz gab sich beim Betreten des FPÖ-Klubs ansonsten wortkarg. Auch Parteichef Herbert Kickl, der wohl wieder zum Klubobmann gewählt wird, freute sich lediglich über das große Medieninteresse. "Alle wollen ein Bild vom Wahlgewinner", sagte er vor dem Treffen seiner Fraktion, die ihm reichlich Applaus spendete. Kickl hatte auch nach dem Regierungsauftrag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen an die ÖVP die Hoffnung auf eine Koalition nicht aufgegeben.

Ähnlich der scheidende Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer: "Wir werden in den nächsten Jahren vor allem Standortpolitik machen müssen", meinte er wohl in Richtung des ÖVP-Wirtschaftsflügels und stellte die Frage, wie dies mit der SPÖ, deren Parteichef Andreas Babler dem "Marxismus" anhänge, möglich sei. Hofer selbst bleibt vorläufig noch im Parlamentsklub. Auf APA-Frage betonte er aber, sich nach der burgenländischen Landtagswahl, bei der er als freiheitlicher Spitzenkandidat ins Rennen geht, ganz auf sein Heimatbundesland konzentrieren zu wollen, unabhängig davon, wie der Urnengang ausgeht.

Rosenkranz wäre der erste FPÖ-Politiker in der Position des Nationalratspräsidenten. Er hat nach der Klubsitzung noch einen weiteren Termin. Er stellt sich einer Aussprache mit den NEOS-Abgeordneten. Die NEOS hatten schon vorige Woche ihre Klubführung mit Beate Meinl-Reisinger und Stellvertreter Nikolaus Scherak fortgeschrieben.

Der Reigen der Fraktionssitzungen vor der Konstituierung des Nationalrats war Mittwochmittag mit jener der ÖVP eröffnet worden. Kanzler Karl Nehammer wurde dabei ebenso ohne Gegenstimme zum Klubobmann gewählt wie Wöginger in die Funktion des geschäftsführenden Klubobmanns. Als Kandidat für den Zweiten Nationalratspräsidenten wurde ebenso einhellig Peter Haubner nominiert.

Letzterer wollte sich vor seiner Wahl durch den Nationalrat nicht inhaltlich äußern. Allerdings freue er sich sehr, wenn er vom ÖVP-Klub nominiert werden und das Amt auch erhalten sollte, so ein strahlender Haubner. Nehammer äußerte sich vor der Sitzung des Klubs nicht.

Der Parlamentsklub der Volkspartei ist bei der Wahl deutlich geschrumpft, so kommen auch nur verhältnismäßig wenig neue Mandatare hinzu. Sechs Abgeordnete sind ganz neu, am prominentesten der bisherige oberösterreichische Landesrat Wolfgang Hattmannsdorfer. Dazu kommen acht, die nebenbei noch ihr Ministeramt ausüben, von Kanzler Nehammer bis zu Staatssekretärin Claudia Plakolm. Von den VP-Ministern haben nur Alexander Schallenberg und Martin Polaschek kein Mandat.

Hinter den Klubchefs Nehammer und Wöginger sollen wie üblich die Bünde in der Stellvertreter-Riege entsprechend vertreten sein. Nominiert sind Frauenchefin Juliane Bogner-Strauß, Wirtschaftsbund-Generalsekretär Kurt Egger, Michael Hammer vom ÖAAB sowie Bauernbund-Obmann Georg Strasser. Aus dem Bundesrat kommt Harald Himmer, aus dem Europaparlament Angelika Winzig.

Die SPÖ hat erste Weichen bereits in einer Vorstandssitzung Anfang der Woche gestellt. Demnach wird Andreas Babler als Klubobmann vorgeschlagen. Am Mittwoch wird aber noch in der Klub-Vollversammlung entschieden, ob Philip Kucher das Alltagsgeschäft als geschäftsführender Klubchef oder einer der Stellvertreter Bablers schupfen soll. Bures wird als Kandidatin für den Posten der Dritten Präsidentin nominiert.

Bedeckt bezüglich ihrer Gremien haben sich die Grünen gehalten. Neben seinem Ministerjob soll Werner Kogler jedenfalls auch den Parlamentsklub leiten. Sigrid Maurer wird somit einen Schritt nach hinten machen und Stellvertreterin werden.

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