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NEOS werden dritter Sondierungspartner

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Auf in die nächste Runde
©APA/APA/HELMUT FOHRINGER/HELMUT FOHRINGER
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ÖVP und SPÖ wollen gemeinsam mit den NEOS die Regierungsbildung versuchen. Wie VP-Obmann Karl Nehammer und SP-Chef Andreas Babler nach ihrer vierten Sondierungsrunde Dienstagnachmittag kundtaten, sollen die NEOS bereits ab Mittwoch in die Sondierungen eingebunden werden. Ziel sei eine "Regierung der konstruktiven Kräfte", erklärte Babler. Nehammer meinte, die Herausforderungen sollten mit einem breiten und stabilen Bündnis bewältigt werden.

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Der VP-Chef betonte auch, dass mit der heutigen Entscheidung die Grünen "keine Option" mehr für die Bildung einer Regierung seien. Ob es bald zu echten Regierungsverhandlungen kommen wird, hielt Nehammer offen. Mit den Sondierungen will er aber möglichst noch diese Woche abschließen. Verlaufen diese erfolgreich, könnte schon kommende Woche verhandelt werden.

Die Themen, die er für zentral hält, wiederholte der VP-Obmann: Standortpolitik, "restriktive" Migrationspolitik, Gesundheitsversorgung und Bildung. Diese Herausforderungen sollten von einem Bündnis bewältigt werden, das die Mehrheit der Menschen repräsentiere. Es soll ein Bündnis der Vernunft, der politischen Mitte, nahe an den Menschen und gegen Radikalität und Spaltung der Menschen sein. Er wolle etwas neues wagen im Sinne der Menschen und mit Zuversicht, meinte Nehammer zum Dreier-Bündnis.

Ähnlich sieht das Babler: "Wir wollen eine breite Mehrheit haben." Viele unterschiedliche Perspektiven ermöglichten es auch, die besten Lösungen für alle zu finden.

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