News Logo
ABO

Kreml rechtfertigt Zensur wegen des Krieges

Subressort
Aktualisiert
Lesezeit
1 min
Kremlsprecher Dmitri Peskow überraschte
©APA/APA/AFP/POOL/MAXIM SHEMETOV
  1. home
  2. Aktuell
  3. Schlagzeilen
Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine hat der Kreml die Unterdrückung der Meinungsfreiheit und die Zensur von Medien gerechtfertigt. "Im Kriegszustand, in dem wir uns befinden, sind die Einschränkungen berechtigt, so wie die Zensur berechtigt ist, seien wir ehrlich", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow beim Östlichen Wirtschaftsforum in Wladiwostok der Nachrichtenagentur TASS. Nach Kriegsende müsse die Pressefreiheit aber wieder hergestellt werden.

von

Die Bemerkung Peskows ist ungewöhnlich, weil der Kreml sonst oft bestreitet, dass es Zensur gibt. Opposition, Bürgerrechtler und unabhängige Medien werden in Russland seit Jahren drangsaliert. Die Verfolgung Andersdenkender hat sich mit Beginn des von Präsident Wladimir Putin befohlenen Angriffskrieges gegen die Ukraine noch einmal verschärft. Speziell Informationen zu Misserfolgen und Verbrechen der russischen Armee werden streng verfolgt.

Das Parlament, die russische Staatsduma, hat dazu bereits nach Kriegsbeginn ein Gesetz zur Bestrafung der angeblichen "Diskreditierung der russischen Streitkräfte" abgesegnet. Selbst für die Bezeichnung der Invasion als Krieg wurden Oppositionelle verurteilt. Der Kreml selbst nennt seinen Angriff auf das Nachbarland "militärische Spezialoperation". Als Krieg werden die Aktionen der Ukraine und des Westens gegen Russland bezeichnet.

Über die Autoren

Logo
Monatsabo ab 20,63€
Ähnliche Artikel
2048ALMAITVEUNZZNSWI314112341311241241412414124141241TIER