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Kickl und Nehammer eröffneten nächste Hofburg-Runde

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Van der Bellen empfing Kickl in der Hofburg
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In der Hofburg in Wien ist am Montag der nächste Akt der Regierungsfindung über die Bühne gegangen. Bundespräsident Alexander Van der Bellen empfing zu Mittag als ersten FPÖ-Obmann Herbert Kickl, danach ÖVP-Chef und Bundeskanzler Karl Nehammer. Nach jeweils 50 Minuten waren die Gesprächstermine vorbei, inhaltlich sagten beide danach nichts. Als letzter der Chefs der drei größten Parteien wurde noch Andreas Babler (SPÖ) erwartet.

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Nehammer ließ sich am Weg aus Van der Bellens Büro außer einem knappen "Wiedersehen!" nichts entlocken. Davor hatte auch Kickl hatte die wartenden Journalisten vertröstet. Er werde erst dann eine öffentliche Stellungnahme abgeben, wenn Van der Bellen mit allen drei Parteichefs gesprochen und sich selbst geäußert habe, sagte er beim Hinausgehen. Mit dieser Wortmeldung Van der Bellens wird erst in den kommenden Tagen gerechnet.

Das Staatsoberhaupt hatte Kickl, Nehammer und Babler aufgefordert auszuloten, wer eine tragfähige Regierung zusammenbringen könnte. Viel schlauer dürfte man seit den drei bilateralen Gesprächen nicht geworden sein. Denn Nehammer und Babler wollen unverändert nicht mit Kickl bzw. der FPÖ koalieren. ÖVP und SPÖ wiederum hätten gemeinsam nur ein Mandat Überhang, was eine entsprechende Zweier-Koalition schwierig machen dürfte und wohl die Einbeziehung eines dritten Partners nötig machen würde. Van der Bellen muss daher überlegen, ob er diesmal einen Regierungsbildungsauftrag erteilt oder erneut zu Parteigesprächen bittet.

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