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Japans Regierungskoalition verliert Mehrheit

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Schicksalswahl für Shigeru Ishiba
©APA/APA/AFP/POOL/DAVID MAREUIL
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Japans Regierungskoalition hat laut Nachwahlbefragungen bei den Parlamentswahlen am Sonntag ihre Mehrheit verloren. Einer Prognose des öffentlichen Rundfunksenders NHK zufolge kommen in der viertgrößten Volkswirtschaft die Liberaldemokratische Partei (LDP) von Ministerpräsident Shigeru Ishiba sowie ihr Koalitionspartner Komeito nur noch auf 198 der 465 Sitze im Unterhaus des Parlaments.

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Der größten Oppositionspartei, der Konstitutionell-Demokratischen Partei Japans (CDPJ), wurden danach 157 Sitze vorausgesagt. "Diese Wahl war sehr hart für uns", sagte ein düster dreinblickender Ishiba dem Sender Tokyo TV.

Das Ergebnis der Wahl könnte die Parteien dazu zwingen, die Macht zu teilen, um weiter regieren zu können. Die Umfragen deuten darauf hin, dass kleinere Parteien wie die Demokratische Partei für das Volk (DPP) oder die Japanische Innovationspartei der Schlüssel zur Regierungsbildung sein könnten. Die Wahl fand neun Tage vor dem Urnengang in den USA statt, Japans engstem Verbündeten.

Die Wähler straften Ishibas Partei offenbar wegen eines Finanzierungsskandals und der Inflation ab. "Ich denke, dass diese Ergebnisse die Folge eines schonungslosen Urteils über die LDP sind ... das aus verschiedenen Faktoren resultiert", sagte Shinjiro Koizumi, der Wahlleiter der LDP, gegenüber NHK.

Ishiba hatte den Urnengang unmittelbar nach seiner Wahl zum Parteivorsitzenden im vergangenen Monat angesetzt. Er hatte die Hoffnung, ein Mandat für sein Amt als Ministerpräsident zu erhalten. Sein Vorgänger Fumio Kishida war zurückgetreten, nachdem er in Umfragen die Unterstützung für seine Politik aufgrund der Verärgerung über die hohe Inflation und einen Skandal um nicht erfasste Spenden an Gesetzgeber verloren hatte.

Die LDP verfügte lange über eine absolute Mehrheit im Parlament, seit sie 2012 nach einer kurzen Phase der Opposition wieder an die Macht kam. Auch 1993 verlor sie nur kurzzeitig die Macht, als eine Koalition aus sieben Oppositionsparteien eine Regierung bildete, die weniger als ein Jahr lang Bestand hatte.

Die sich nun abzeichnenden schwierigen Koalitionsgespräche könnten die Märkte aber in Aufruhr versetzen und der Bank of Japan (BoJ) Kopfzerbrechen bereiten. Denn Ishiba muss möglicherweise einen Koalitionspartner wählen, der die Beibehaltung von Zinssätzen nahe Null befürwortet, während die Zentralbank diese schrittweise anheben will. "Mit einer unbeständigeren politischen Landschaft wird es sehr viel schwieriger werden, eine Wirtschaftspolitik durchzusetzen, die Steuererhöhungen etwa zur Finanzierung von Verteidigungsausgaben beinhaltet", sagte Masafumi Fujihara, Professor für Politik an der Universität Yamanashi. "Ohne eine starke Regierung wäre es für die BoJ schwieriger, die Zinsen zu erhöhen und den schwachen Yen unter Kontrolle zu halten."

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