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Biden warnt vor Eskalation zwischen Israel und der Hisbollah

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US-Präsident Joe Biden bei seiner Rede vor der UNO-Vollversammlung
©APA/APA/AFP/MICHAEL M. SANTIAGO
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US-Präsident Joe Biden warnt vor einer weiteren Eskalation des Konfliktes zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz. "Ein umfassender Krieg ist in niemandes Interesse", sagte er bei der Generaldebatte der UNO-Vollversammlung in New York. Eine diplomatische Lösung sei immer noch möglich. Sie sei der einzige Weg zu dauerhafter Sicherheit in der Region. Mit Blick auf die Situation im Nahen Osten verurteilte Biden erneut mit deutlichen Worten den Angriff der islamistischen Hamas.

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Gleichzeitig verwies er auf die humanitäre Krise im Gazastreifen und die Gewalt israelischer Siedler im Westjordanland. Der US-Präsident betonte die Dringlichkeit eines Abschlusses der Verhandlungen über eine Waffenruhe. "Jetzt ist es an der Zeit, dass die Parteien die Bedingungen festlegen", sagte er. Langfristig sprach Biden sich abermals für eine Zweistaatenlösung aus, "wo Israel Sicherheit und Frieden genießt" und "Palästinenser in Sicherheit, Würde und Selbstbestimmung in einem eigenen Staat leben". Sowohl Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu als auch die Hamas lehnen eine Zweistaatenlösung ab.

Auch UNO-Generalsekretär António Guterres warnte vor einer weiteren Eskalation in Nahost. "Das libanesische Volk, das israelische Volk und die Menschen auf der ganzen Welt können es sich nicht leisten, dass der Libanon zu einem zweiten Gaza wird", erklärte Guterres weiter. Der Libanon stehe am Abgrund. Der Gazakrieg sei ein "unaufhörlicher Albtraum", der die gesamte Region mit sich zu reißen drohe, so Guterres.

Neben Biden zählen auch der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva und sein Amtskollege Recep Tayyip Erdogan aus der Türkei zu den frühen Sprechern zum Auftakt der 79. Generaldebatte. Ab Donnerstag ist ÖVP-Außenminister Alexander Schallenberg in New York zu Gast.

Schallenberg wird im UNO-Head Quarter eine Rede halten. Außerdem sind bis Freitagmittag rund zehn bilaterale Treffen geplant. Dienstagnachmittag plant zudem der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj an einer Sitzung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen teilzunehmen. Vor der Vollversammlung soll er Mittwochvormittag sprechen. In der kommenden Woche sollen bei der Generaldebatte mehr als 140 Staats- und Regierungschefs Reden halten.

NEW YORK, NEW YORK - SEPTEMBER 24: U.S. President Joe Biden speaks during the United Nations General Assembly (UNGA) at the United Nations headquarters on September 24, 2024 in New York City. World leaders convened for the General Assembly as the world continues to experience major wars in Gaza, Ukraine and, Sudan along with a threat of a larger conflict in the Middle East. Michael M. Santiago/Getty Images/AFP (Photo by Michael M. Santiago / GETTY IMAGES NORTH AMERICA / Getty Images via AFP)

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