Analyse der Woche: Von Neos abhängig

Die Entscheidung von FPÖ-Chef Herbert Kickl, den Regierungsbildungsauftrag zurückzulegen, hat Unmögliches möglich gemacht: ÖVP und SPÖ sind wieder in Verhandlungen miteinander getreten. Fast alle Brücken zwischen den beiden waren zerstört. Einzig Landeshauptleute und Sozialpartner beider Parteien hatten noch eine Verbindung zueinander. Sie sind jetzt entscheidend gewesen.

Dass die ehemaligen Großparteien eine Koalition eingehen wollen, heißt aber noch lange nicht, dass sie zu einer belastbaren Zusammenarbeit kommen. Eine solche muss erst wachsen. Zu sehr haben sie sich in den vergangenen Jahren auseinanderentwickelt: Die ÖVP ist unter Sebastian Kurz nach rechts, die SPÖ unter Andreas Babler nach links gerückt.

Umso wichtiger ist es für sie, dass sich die Neos an der künftigen Regierung beteiligen, dass deren Basis am kommenden Wochenende den Weg frei macht und Ja sagt dazu: Pinke könnten eine Scharnierfunktion einnehmen. Mit beiden Parteien teilen sie mehr oder weniger Vorstellungen. Mit Schwarzen eher zu Budget- und Wirtschafts-, mit Roten stärker zu Kultur- und Gesellschaftsfragen. In Summe könnte das beiden auch helfen, über sie wieder so weit zusammenzufinden, wie es fürs Regieren in Krisenzeiten nötig ist.

Neos sind der Mitte nahe: Durch Politik mit ihnen bekommen ÖVP und SPÖ die Chance, sich dorthin zurückzubewegen und damit neu auszurichten. Für Rote ist das wichtig, um sich längerfristig in der Regierung halten zu können, nachdem eine linke Mehrheit mit den Grünen – Stand heute – vollkommen illusorisch ist. Für Schwarze hingegen gibt es Gründe, sich vom Rechtspopulismus loszusagen: Damit bestätigen sie im Endeffekt nur Freiheitliche – und machen es sich schwer bis unmöglich, sich auf Dauer einer Koalition unter Führung von Kickl zu entziehen, in der sie bloß dessen Mehrheitsbeschaffer wären.

Dieser Beitrag ist ursprünglich in der News-Printausgabe Nr.09/2025 erschienen.