Der Bundespräsident wird sich am Montag mit dem FPÖ-Chef treffen.
Die Ereignisse haben sich in den vergangenen Tagen regelrecht überschlagen: Zuerst haben sich die NEOS am Freitagfrüh aus den Koalitionsverhandlungen mit ÖVP und SPÖ verabschiedet – nachdem am Donnerstagabend noch kolportiert worden war, dass möglicherweise schon kurz nach dem Dreikönigstag eine neue Regierung auf Schiene sein könnte.
Daraufhin haben sich ÖVP und SPÖ entschlossen, zu zweit weiterzuverhandeln. Ein Vorsatz, der keine 24 Stunden gehalten hat, woraufhin am Samstag Bundeskanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer seine Funktionen zurückgelegt hat.
So geht es jetzt weiter
Wie geht es jetzt also weiter? Die Obmannschaft der Volkspartei ist zumindest interimistisch geklärt und Christian Stocker übernimmt vorläufig (News berichtete). Die viel wichtigere Frage ist jedoch, wie geht es jetzt mit der Bildung einer neuen Regierung weiter?
Der Ball liegt diesbezüglich bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen. „Man denkt, man kennt die Lage, man hat schon wirklich viel erlebt, und dann gibt es wieder eine neue Situation“, so das Staatsoberhaupt in einer kurzen Ansprache am heutigen Sonntagnachmittag. Vom dem Scheitern der Koalitionsgespräche zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS sei er jedenfalls enttäuscht. „Auch für mich kam es überraschend und das war nicht mein Wunsch“, so Van der Bellen.
Was Österreich jetzt brauche, sei „eine Bundesregierung mit einer stabilen Mehrheit“, so der Bundespräsident weiter. Nach vielen Gesprächen mit den handelnden Personen sei er zum Schluss gekommen, dass die Stimmen in der ÖVP, die keine Koalition mit der FPÖ unter Herbert Kickl wollen, „deutlich leiser“ geworden seien. Aus diesem Grund habe er für den morgigen Montagvormittag ein Gespräch mit dem FPÖ-Chef vereinbart, um das weitere Vorgehen zu besprechen. Konkret bedeutet dies wohl, dass Kickl mit dem Versuch der Bildung einer neuen Regierung beauftragt werden wird.
Geordneter Übergang
Der scheidende Bundeskanzler Karl Nehammer habe ihm unterdessen in einem persönlichen Gespräch versichert, dass es einen geordneten Übergang geben werde und ein neuer Kanzler in den kommenden Wochen mit den Aufgabe betraut werde. Van der Bellen nutzte seine Rede, um Nehammer zu danken: Es seien keine einfachen Zeiten gewesen, in den Nehammer die Kanzlerschaft innehatte.
