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Die Miliz Hayat Tahrir al-Sham (HTS) ist aus der Al-Nusra-Front, dem syrischen Ableger des Terrornetzwerkes Al-Kaida hervorgegangen, hat nach eigenen Angaben aber seit 2016 keine Verbindungen mehr zu Al-Kaida. Ihr Anführer Mohammed al-Jolani präsentiert sich moderat.
Kämpfer unter der Führung der HTS hatten nach ihrer Großoffensive am vergangenen Sonntag Damaskus erobert und Assad gestürzt. Damit bereiteten sie der jahrzehntelangen Herrschaft der Assad-Familie ein Ende, die 1971 mit der Machtübernahme von Bashar al-Assads Vater Hafis al-Assad begonnen hatte.
Nach Beratungen im jordanischen Aqaba riefen die Außenminister mehrerer arabischer Staaten zu einem friedlichen Übergang in Syrien auf. In diesem Prozess müssten "alle politischen und gesellschaftlichen Kräfte vertreten sein", hieß es am Samstag in einer Erklärung der Minister von Jordanien, dem Irak, Saudi-Arabien, Ägypten, Libanon, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Bahrain und Katar.
Weiter forderten die Außenminister, dass der politische Prozess in Syrien von den Vereinten Nationen und der Arabischen Liga unterstützt und im Einklang mit den Grundsätzen der Resolution 2254 des UNO-Sicherheitsrats erfolgen müsse. Die 2015 verabschiedete Resolution sah die Ausarbeitung einer Verfassung sowie Wahlen unter Aufsicht der Vereinten Nationen vor.
In ihrer Erklärung warnten die arabischen Chefdiplomaten auch vor jeglicher "ethnischen, konfessionellen oder religiösen Diskriminierung" und forderten "Gerechtigkeit und Gleichheit" für alle Menschen in Syrien. Staatliche Institutionen müssten erhalten werden, damit das Land nicht "ins Chaos" stürze, hieß es weiter.
Neben den arabischen Ministern hielten sich auch US-Außenminister Antony Blinken, der türkische Außenminister Hakan Fidan, die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sowie der UNO-Sondergesandte für Syrien, Geir Pedersen, zu Beratungen in Aqaba auf.
US Secretary of State Antony Blinken (L) meets with the United Nations (UN) Special Envoy for Syria Geir Pedersen (R) in Jordan's southern Red Sea coastal city of Aqaba on December 14, 2024. (Photo by ANDREW CABALLERO-REYNOLDS / POOL / AFP) / “The erroneous mention[s] appearing in the metadata of this photo by ANDREW CABALLERO-REYNOLDS has been modified in AFP systems in the following manner: [December 14] instead of [December 12]. Please immediately remove the erroneous mention[s] from all your online services and delete it (them) from your servers. If you have been authorized by AFP to distribute it (them) to third parties, please ensure that the same actions are carried out by them. Failure to promptly comply with these instructions will entail liability on your part for any continued or post notification usage. Therefore we thank you very much for all your attention and prompt action. We are sorry for the inconvenience this notification may cause and remain at your disposal for any further information you may require.”
