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"Wir werden dieses Unterfangen nicht wochen- und monatelang fortsetzen", sagte Rubio. "Deshalb müssen wir jetzt sehr schnell - und ich spreche von einer Frage von Tagen - feststellen, ob dies in den nächsten Wochen machbar ist oder nicht." Eine Reaktion aus Frankreich, Deutschland, Großbritannien, Russland oder der Ukraine auf Rubios Äußerungen gab es zunächst nicht.
US-Präsident Donald Trump sei das sehr wichtig, sagte Rubio weiter mit Blick auf die Bemühungen den seit mehr als drei Jahren dauernden und von Russland begonnenen Krieg zu beenden. Trump habe viel Zeit und Energie auf die Vermittlungen verwendet. Der Präsident sei weiterhin an einem Abkommen interessiert, habe aber viele andere Prioritäten weltweit, sagte Rubio. Wenn allerdings eine Einigung nicht möglich sein sollte, dann werde Trump womöglich sagen: "Wir sind fertig." Es müsse rasch festgestellt werden, ob eine Vereinbarung zur Beendigung des Krieges in der Ukraine möglich sei, sagte Rubio. Wenn es beiden Kriegsparteien ernst sei mit einem Frieden, dann seien die USA bereit zu helfen.
Rubio äußerte sich vor dem Hintergrund von Anzeichen für Fortschritte bei den Gesprächen zwischen den USA und der Ukraine. So sagte Trump am Donnerstag, er rechne damit, in der kommenden Woche ein Abkommen über die Nutzung von Mineralien in der Ukraine zu unterzeichnen. Die nächste Verhandlungsrunde darüber findet nach ukrainischen Angaben am 24. April statt. "Wir versuchen, viele technische Fragen online und schriftlich zu klären", sagte der Vize-Wirtschaftsminister Taras Katschka. Dadurch könnten die Verhandlungen auf "die heikelsten Fragen" eingegrenzt werden, "die eine politische Entscheidung erfordern". Trump dringt auf eine solche Vereinbarung, die es den USA erlauben würde, sich an der Gewinnung der ukrainischen Bodenschätze und seltenen Mineralien zu beteiligen. Trump sieht dies als Rückzahlung für die Militärhilfe an, die die USA der Ukraine unter seinem Vorgänger, dem demokratischen Präsidenten Joe Biden, gewährt haben.
Rubios Drohung mit dem Abbruch der Friedensbemühungen zeigt aber auch die wachsende Frustration im Weißen Haus, weil wirkliche Fortschritte bei einer Lösung einer ganzen Reihe geopolitischer Herausforderungen bisher ausgeblieben sind. Trump hatte im Wahlkampf erklärt, er könne den Krieg, der seit Beginn der groß angelegten russischen Invasion am 24. Februar 2022 andauert, innerhalb von 24 Stunden beenden.
Die Beratungen in Paris mit Rubio waren die ersten substanziellen, hochrangigen und persönlichen Gespräche über Trumps Friedensbemühungen, an denen auch europäische Staaten teilnahmen. Rubio zufolge waren US-Sicherheitsgarantien im Falle einer Waffenruhe ein Thema. Details nannte er nicht, sondern sagte nur, Sicherheitsgarantien seien eine Frage, "die wir auf eine für alle akzeptable Weise lösen können".
Er fügte hinzu: "Wir stehen vor größeren Herausforderungen, die wir lösen müssen, und ob das kurzfristig überhaupt möglich ist." Es sei klar, dass es schwierig sein werde, ein Friedensabkommen zu erzielen, aber es müsse Anzeichen dafür geben, dass es bald zustande kommen könne. "Niemand behauptet, dass dies in zwölf Stunden möglich ist. Aber wir wollen sehen, wie groß die Unterschiede sind und ob diese überhaupt verringert werden können, ob es überhaupt möglich ist, innerhalb des von uns anvisierten Zeitraums etwas zu bewegen."
Nach Einschätzung der russischen Führung gibt es bei den Gesprächen über eine mögliche Friedensregelung einige Fortschritte. Ein Beispiel dafür sei Russlands Zustimmung zu einer Aussetzung der Angriffe auf die Energieinfrastruktur, sagte der Sprecher des Präsidialamtes in Moskau, Dmitri Peskow, am Freitag vor der Presse auf eine Frage zu den Äußerungen Rubios.
Auf die Frage, ob sich die USA tatsächlich aus den Bemühungen um eine Friedenslösung zurückziehen könnten, antwortete Peskow, das sei eine Frage für die Regierung in Washington. Die Beratungen mit den USA seien eher schwierig, sagte Peskow weiter. "Die Kontakte sind ziemlich kompliziert, weil das Thema natürlich nicht einfach ist." Russland sei entschlossen, den Konflikt in der Ukraine zu lösen und zugleich seine eigenen Interessen zu wahren. Die Führung in Moskau sei weiterhin offen für einen Dialog mit den USA. "Wir halten daran fest."
US Secretary of State Marco Rubio looks on upon his arrival at the Quai d'Orsay, France's Minister of Foreign Affairs before a bilateral meeting with his French counterpart in Paris on April 17, 2025. US Secretary of State was in Paris today to meet French President about crafting a Ukraine ceasefire, as Washington and Europe seek common ground on ending the fighting. Top Ukrainian officials were also in the French capital to meet EU and US delegations. (Photo by JULIEN DE ROSA / POOL / AFP)
