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Trump fordert Iran zu Atom-Verhandlungen auf

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Trump nimmt sich nun auch den Iran vor
©APA/APA/GETTY IMAGES NORTH AMERICA/ALEX WONG
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US-Präsident Donald Trump hat den Iran zu Verhandlungen über dessen Atomprogramm aufgefordert. Nach eigenen Worten wandte er sich direkt an Irans obersten Führer Ayatollah Ali Khamenei. "Ich habe ihnen einen Brief geschrieben, in dem steht, dass ich hoffe, dass Sie verhandeln werden, denn wenn wir militärisch eingreifen müssen, wird es schrecklich werden", sagte Trump in einem Interview mit dem US-Sender Fox Business. "Man kann keine weitere Atomwaffe zulassen."

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Auf Nachfrage bestätigte er, dass er den Brief an Khamenei geschrieben habe. Seitens der iranischen Vertretung bei den Vereinten Nationen hieß es am Freitag, Teheran habe noch kein entsprechendes Schreiben erhalten. Trump wiederum sagte weiter: "Es gibt zwei Möglichkeiten: Man kann mit dem Iran militärisch umgehen oder ein Abkommen schließen. Ich würde ein Abkommen vorziehen, weil ich dem Iran nicht schaden will." Teheran dürfe keine Atomwaffen haben. Der 78-Jährige sagte, er habe den Brief "gestern" geschrieben. Das Interview wurde am Donnerstag aufgezeichnet.

Angesprochen auf den Iran deutete Trump am Freitag im Weißen Haus Bewegung bei möglichen Atomgesprächen an. "Wir haben eine Situation mit dem Iran, in der sehr bald etwas passieren wird, sehr, sehr bald", sagte er. Konkreter wurde er nicht. Die kommenden Tage würden "interessant" werden. "Das ist alles, was ich Ihnen sagen kann. Sie wissen, dass wir in den letzten Zügen mit dem Iran sind. Das wird eine interessante Zeit werden", so der Republikaner.

In seiner ersten Amtszeit war Trump 2018 einseitig aus dem Wiener Atompakt ausgestiegen, der Irans Nuklearprogramm einschränken und im Gegenzug Sanktionen aufheben sollte. Danach hielt sich auch Teheran nicht mehr an die Auflagen des Abkommens.

Bereits Anfang Februar hatte sich der Republikaner mit einer Botschaft der Gesprächsbereitschaft und gleichzeitiger Härte an den Iran gewandt. Zuletzt hatte Khamenei aber deutlich gemacht, dass sein Land trotz Wirtschaftskrise nicht mit den USA verhandeln will.

Die US-Regierung reagierte zunächst nicht auf die Bitte um weitere Details. Russland steht wegen des Atomprogramms bereits in Kontakt mit der iranischen Regierung. Der stellvertretende Außenminister Sergej Rjabkow habe deswegen am Donnerstag mit dem iranischen Botschafter in Moskau gesprochen, teilte das Außenministerium am Freitag mit.

Der Iran wird verdächtigt, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms Atomwaffen zu entwickeln. Die Regierung in Teheran hat dies wiederholt zurückgewiesen, allerdings auch internationale Kontrollen seiner Atomanlagen verhindert. Der Iran forciert die Entwicklung seines Atomprogramms, seitdem Trump in seiner ersten Amtszeit 2018 einseitig ein internationales Abkommen aufgekündigt hatte und Sanktionen wieder in Kraft setzte.

Den Vertrag hatten ursprünglich Deutschland, Frankreich, Großbritannien, China, Russland und die USA mit dem Iran 2015 abgeschlossen. Im Kern sah er Zugeständnisse beim iranischen Atomprogramm vor, die Vertragspartner verzichteten im Gegenzug auf wirtschaftliche Sanktionen.

Die Zeit für ein neues Abkommen über das iranische Atomprogramm wird nach Einschätzung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) knapp. Teheran habe die Anreicherung von Uran auf nahezu Waffenqualität weiter vorangetrieben, warnte IAEA-Chef Rafael Grossi vergangenen Monat.

Russland hat angeboten, bei den Verhandlungen mit dem Iran zu vermitteln. Der russische Sender Swesda berichtete am Dienstag, Kreml-Chef Wladimir Putin habe einer Vermittlerrolle bei den Verhandlungen über Atomwaffen zwischen Teheran und Washington zugestimmt. Über das Gespräch zwischen dem russischen Vize-Außenminister Rjabkow und dem iranischen Botschafter Qassem Jalali am Donnerstag wurden zunächst keine Einzelheiten bekannt.

Russland gehört zu den mit den weiteren UNO-Vetomächten und Deutschland zu den Vertragsparteien des im Jahr 2015 in Wien geschlossenen Atomdeals, das eine Beschränkung des iranischen Atomprogramms bei gleichzeitiger Lockerung der wirtschaftlichen Sanktionen gegen das Regime in Teheran vorsieht. Trump ist während seiner ersten Amtszeit im Jahr 2018 aus dem Deal ausgestiegen, woraufhin der Iran die Uran-Anreicherung wieder aufnahm. Im russischen Aggressionskrieg gegen die Ukraine stellte sich Teheran klar an die Seite Moskaus, etwa durch die Lieferung von Shahed-Drohnen. Die jüngste Annäherung zwischen Trump und Putin könnte diese russisch-iranische Allianz infrage stellen.

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