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Proteste gegen blau-schwarze Koalitionsgespräche

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Bereits am Montag gab es Proteste gegen Kickl in der Regierung
©APA/APA/TOBIAS STEINMAURER/TOBIAS STEINMAURER
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Während sich FPÖ und ÖVP auf die Aufnahme möglicher Koalitionsverhandlungen vorbereiten, aber sich über konkrete Verhandlungstermine bedeckt halten, gehen Gegner einer Regierungsbeteiligung der Freiheitlichen am Donnerstag auf die Straße. Unter dem Motto "Alarm für die Republik" ist am Donnerstagabend eine Demonstration und eine Menschenkette vor dem Bundeskanzleramt geplant. Auch in anderen Landeshauptstädten wie Graz und Salzburg sind Proteste angekündigt.

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Unterstützt wird die von Volkshilfe, Greenpeace und SOS Mitmensch organisierte Protestveranstaltung in Wien von zahlreichen NGOs. Die Demonstration könnte der Startschuss für eine Neuauflage der Donnerstagsdemos sein. Nach der Angelobung der ersten schwarz-blauen Koalition im Februar 2000 hatten sich mehr als 150.000 Menschen am Wiener Heldenplatz versammelt, um gegen die neue ÖVP-FPÖ-Regierung und deren befürchteten "Rassismus und Sozialabbau" zu protestieren. In den folgenden zwei Jahren fanden wöchentlich Kundgebungen mit tausenden Demonstrierenden statt.

Wie es bei den Gesprächen zwischen FPÖ und ÖVP in Sachen Regierungsbildung weitergeht, ist indes unklar. Über einen konkreten Fahrplan für weitere Gespräche gibt es nach dem ersten Treffen von FPÖ-Chef Herbert Kickl und dem geschäftsführenden ÖVP-Obmann Christian Stocker am Mittwochabend keine Informationen. Dem Vernehmen nach sind erste inhaltliche Verhandlungen für Freitag anvisiert, wenn sich die Steuerungsgruppen beider Parteien treffen könnten.

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