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Parteigremien im Burgenland tagen nach Landtagswahl

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Rot-Grün wäre Gegenpol zu Bundesregierung
©APA/APA/HELMUT FOHRINGER/HELMUT FOHRINGER
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Nach der burgenländischen Landtagswahl ist am Montagvormittag die ÖVP als erste Partei zu einem Landesparteivorstand zusammengetreten. Man werde das Ergebnis analysieren und "weitere Entscheidungen treffen für die nächsten Tage und Wochen", sagte Klubobmann Markus Ulram im Vorfeld zur APA. Bedeckt hielt man sich dazu, ob Spitzenkandidat Christian Sagartz und Landesgeschäftsführer Patrik Fazekas zur Diskussion stehen. Die SPÖ-Spitzen tagen am Nachmittag, die Grünen am Abend.

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"Nach einem Tag so wie gestern ist das sicher kein Freudentag", hielt Ulram fest. Immerhin verlor die Volkspartei 8,6 Prozentpunkte, holte mit 22,0 Prozent ihr historisch schlechtestes Ergebnis bei einer Landtagswahl im Burgenland und rutschte vom zweiten auf den dritten Platz. Die Stimmung sei "an und für sich natürlich enttäuschend aufgrund des Ergebnisses", sagte der Zweite Landtagspräsident Walter Temmel. Man müsse sich jetzt bemühen, "dass wir wieder ein gutes Programm zustande bringen". Im Anschluss an die Sitzung wird die ÖVP die Ergebnisse bei einer Pressekonferenz bekanntgeben. Uhrzeit stand dafür am Vormittag noch keine fest.

Ob auch die politische Zukunft von Sagartz und Fazekas zur Debatte steht, werde sich zeigen, hieß es von mehreren Vorstandsmitgliedern im Vorfeld der Sitzung. Der Ollersdorfer ÖVP-Bürgermeister Bernd Strobl meinte, er "glaube nicht", dass es eine Obmanndebatte geben werde. Wirtschaftsbund-Obmann Peter Nemeth hielt fest: "Das werden die beiden Herrschaften selbst entscheiden."

Die SPÖ trifft sich am Nachmittag. Einen "blauen Montag" ohne Sitzung legen dagegen die Freiheitlichen ein. Sie planen erst am Donnerstagabend eine Sitzung des Landesparteivorstandes. Dort werde es eine Wahlanalyse geben, und auch eine potenzielle Koalition mit der SPÖ wird Thema sein, hieß es aus der Partei zur APA. Es soll etwa darum gehen, was während einer Regierungszusammenarbeit umgesetzt werden müsse und wer diese verhandeln könnte - dabei fielen Namen wie Spitzenkandidat Norbert Hofer, Obmann Alexander Petschnig und Parteisekretär Daniel Jägerbauer.

Die Grünen tagen am Montag um 18.30 Uhr online. Das sei notwendig, weil der Landesparteivorstand aus normal arbeitenden Menschen besteht, hieß es zur APA. Die Wahlergebnisse sollen besprochen werden, genauso wie eine mögliche Einladung der SPÖ zu Koalitionsgesprächen. Vor dem Termin zeigte man sich zu Regierungsverhandlungen bereit: "Sollte uns die SPÖ zu Gesprächen einladen, werde ich dem Landesvorstand vorschlagen, ein Verhandlungsteam zu bilden, das unsere Positionen bestmöglich vertritt und die Bedingungen für eine mögliche Regierungsbeteiligung auslotet", wird die grüne Spitzenkandidatin Anja Haider-Wallner in einer Aussendung zitiert. Der Ball liege bei Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ).

Die SPÖ verlor am Sonntag die absolute Mehrheit, wurde aber mit Abstand Erste und muss sich nun auf Partnersuche begeben. Von Landesparteichef Doskozil abwärts ließen die Roten bereits wissen, dass man grundsätzlich mit allen Gespräche führen will. Regieren wollen sie mit jener Partei, mit der sich die roten Inhalte am besten umsetzen lassen. Mit Rot-Grün ginge Doskozil neue Wege und könnte sich weiterhin als Gegenpol zur Bundesregierung darstellen. Berührungsängste hat er aber auch mit den Blauen keine - hier würden sich etwa beim Thema Asyl Übereinstimmungen finden. Bei der ÖVP wäre für eine gedeihliche Zusammenarbeit wohl ein Personalwechsel notwendig.

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