Nahostkonflikt: Was hinter den Auseinandersetzungen zwischen Israel und Palästinensern steckt

Seit über 100 Jahren bekämpfen sich Juden und Araber im Nahen Osten beziehungsweise der Region Palästina. Ende des 19. Jahrhunderts geriet die Ideologie des Zionismus verstärkt in den Vordergrund. Zionisten forderten einen eigenen Nationalstaat für die Juden im „Gelobten Land“, in Palästina. Bereits zu Beginn des 20. Jahrhunderts sind vermehrt jüdische Einwanderer und Einwanderinnen in die Region gekommen - nicht zuletzt aufgrund der Machtübernahme der Nationalsozialisten in Europa und der Ausgrenzung durch andere Staaten. Zunächst wurde die Einwanderungswelle von den Briten, die Palästina damals im Auftrag des Völkerbunds verwalteten, aber noch - teils mit Gewalt - zurückgedrängt. Die Spannungen zwischen der jüdischen und der arabischen Bevölkerung haben in dieser Zeit stetig zugenommen. Erst nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges wuchs die internationale Unterstützung für die zionistische Bewegung.

Am 29. November 1947 beschlossen die Vereinten Nationen mit einer Zweidrittelmehrheit in der Generalversammlung einen Teilungsplan (UN-Resolution 181), der auf dem Gebiet jeweils einen Staat für die jüdische und die arabische Bevölkerung vorsah. Am 14. Mai 1948 wurde schließlich der Staat Israel ausgerufen, die arabischen Nachbarn Ägypten, Jordanien, Libanon, Irak und Syrien erklärten Israel daraufhin den Krieg. Im ersten Nahostkrieg von 1948 bis 1949 erlangte Israel seine staatliche Unabhängigkeit. Die Palästinenser bezeichnen den Krieg als "Nakba" (Katastrophe) und sehen ihn als Beginn ihrer Vertreibung.

Seit dieser Zeit flammen die Auseinandersetzungen um die Grenzen zwischen Israel und den Gebieten, in denen die Palästinenser leben immer wieder auf - wobei auch die arabischen Nachbarstaaten oft Teil dieses Konfliktes sind.

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Der Begriff Naher Osten ist eine geographische Angabe und bezeichnet die Gebiete für arabische Staaten in Vorderasien sowie Israel. Dazu zählen folgende Staaten im engeren Sinn:

• Jemen

• Oman

• Saudi-Arabien

• Vereinigte Arabische Emirate (VAE)

• Katar

• Bahrain

• Kuwait

• Jordanien

• Irak

• Syrien

• Libanon

• Israel

• Palästinensische Autonomiegebiete

Im weiteren Sinn werden oft noch diese Staaten dazu gezählt:

• Iran

• Ägypten

• Türkei

Der Nahostkonflikt reicht Jahrzehnte zurück. Eine Chronologie des Konfliktes:

• 1895 - Beginn der zionistischen Bewegung: Als Begründer der zionistischen Bewegung gilt österreichisch-ungarische Schriftsteller Theodor Herzl. Er veröffentlichte 1986 das Buch "Der Judenstaat", 1897 gründete er die Zionistische Weltorganisation. Zionismus ist eine politisch-religiöse Bewegung mit dem Ziel, einen jüdischen Nationalstaat in Palästina zu errichten.

• 1917 - Balfour Deklaration: Im Ersten Weltkrieg eroberten britische Truppen Palästina. Der damalige Außenminister Lord Balfour versprach 1917 in der Balfour-Deklaration, die Errichtung einer "nationalen Heimstätte" für das jüdische Volk in Palästina. Großbritannien stellte jedoch zur fast selben Zeit den arabischen Völkern Unabhängigkeit in Aussicht, wenn sie den Briten im Kampf gegen das Osmanische Reich helfen würden. Als Palästina 1922 offiziell britisches Mandatsgebiet wurde, ist damit auch die Balfour-Deklaration als Teil der Mandatsakte völkerrechtlich verbindlich geworden. Das verstärkte die Spannungen zwischen Juden und Arabern:

• 1920 Jahre - erste gewaltsame Konflikte: Durch die zunehmende jüdische Einwanderung und dem vermehrten Landkauf durch Juden, kam es immer häufiger zu gewaltsamen Aufständen von palästinensischen Arabern, woraufhin sich Teile der jüdischen Gemeinschaft in Palästina ebenfalls militarisierten.

• 1930er Jahre - Einwanderungsboom: Aufgrund der Machtübername der Nationalsozialisten und infolge des Zweiten Weltkrieges sind erneut zahlreiche Juden aus Europa nach Palästina geströmt. Während 1918 rund 66.000 Juden in Palästina gelebt haben, waren es 1936 bereits 370.000. Die Spannungen zwischen den beiden Völkern verschärften sich weiter.

• 29. November 1947 - UN-Plan der Teilung: Die Vollversammlung der Vereinten Nationen (UN) rief in ihrer UN-Resolution 181 dazu auf, das britische Mandatsgebiets Palästina in einen jüdischen und einen arabischen Staat aufzuteilen. Die Araber in Palästina und die arabischen Staaten lehnten den Plan ab, während die Juden zustimmten.

• 14. Mai 1948 - Staatsgründung Israel: Die britischen Truppen verließen Palästina und der damalige designierte israelische Ministerpräsident David Ben-Gurion erklärte Israels Unabhängigkeit. Am Tag darauf erklärten die arabischen Nachbarn Ägypten, Jordanien, Libanon, Irak und Syrien den Krieg. Im ersten israelisch-arabischen Krieg konnte der neue Staat sein Territorium vergrößern und den Westteil Jerusalems erobern. Rund 700.000 Palästinenser sind geflohen.

• Oktober 1956 - Suezkrise: Die sogenannte Suezkrise artete in den zweiten israelisch-arabischen Krieg aus: Infolge der Verstaatlichung des Suezkanals durch Ägypten kämpften Israel, Großbritannien und Frankreich um die Kontrolle des Suez-Kanals. Der Krieg wurde jedoch international verurteilt und es kam schließlich zum Waffenstillstand und einem Rückzug der Truppen.

• 1. Juni 1964 - Gründung der PLO: Der erste Palästinensische Nationalrat gründete an diesem Tag die Palästinensische Befreiungsorganisation (Palestine Liberation Organisation, PLO). Erst rund ein Jahrzehnt später, 1974, wurde die PLO von den Vereinten Nationen als offizielle Vertretung des palästinensischen Volkes anerkannt.

• Juni 1967 - Sechstagekrieg: Im dritten israelisch-arabischen Krieg eroberten israelische Truppen den Gazastreifen, die Sinai-Halbinsel, das Westjordanland, Ostjerusalem und die Golanhöhen. Auslöser für den Krieg waren die Blockade der Meerenge von Tiran für israelische Schiffe durch Ägypten sowie der Aufruf Ägyptens an Syrien, Jordanien, den Irak und Saudi-Arabien, ihre Truppen an Israels Grenzen zu stationieren.

• Oktober 1973 - Jom-Kippur-Krieg: An Jom Kippur, dem höchsten jüdischen Feiertag, wurde Israel überraschend von einer Allianz arabischer Staaten unter Führung von Ägypten und Syrien überfallen (vierter israelisch-arabischer Krieg). Israel ist es gelungen, den Angriff unter schweren Verlusten abzuwehren.

• Juni 1982 - Erster Libanonkrieg: Die PLO hat israelische Siedlungen im Norden des Landes (Galiläa) angegriffen, Israel reagierte darauf Anfang Juni mit massiven Luftangriffen auf PLO-Stellungen im Libanon, auch Syrien wird in den fünften israelisch-arabischen Krieg hineingezogen. Die USA und die damalige Sowjetunion machen Druck und es kommt nur wenige Tage später zum Waffenstillstand. Ein Friedensvertrag beendete 1983 den Krieg im Libanon.

• September 1982 - Massaker von Sabra und Shatila: Im Stadtgebiet von Beirut lebende palästinensische Flüchtlinge wurden von christlichen libanesischen Milizionären massakriert. Das Flüchtlingslager war zu der Zeit von israelischen Soldaten umstellt. Israels Verteidigungsminister Ariel Sharon wurde eine politische Mitverantwortung angelastet.

• Dezember 1987- Erste Intifada: Nach zunehmenden Spannungen im Laufe der 1980er Jahre kam es schließlich zum Ausbruch des ersten Palästinenseraufstands, der sogenannten Intifada. Auslöser war ein Zusammenstoß zwischen einem israelischen Militärlastwagen und zwei palästinensischen Taxis, dabei sind vier Palästinenser ums Leben gekommen.

• September 1993 - Oslo-Abkommen: Israels Ministerpräsident Yitzhak Rabin und PLO-Chef Yasser Arafat unterzeichneten das Osloer Friedensabkommen. Damit endeten die gewaltsamen Auseinandersetzungen und die Erste Intifada.

• 24. September 1995 - Oslo-II-Abkommen: Das Oslo-II-Abkommen trat in Kraft und damit wurde die Errichtung einer palästinensischen politischen Struktur in Gang gesetzt.

• November 1995 - Ermordung von Rabin: Der israelische Politiker Jitzchak Rabin, der sich stark für den Frieden zwischen den beiden Völkern einsetzte, wurde nach einer Friedenskundgebung in Tel Aviv von einem jüdischen Extremisten erschossen.

• September 2000 - Zweite Intifada: Nach einem Besuch von Israels damaligem Oppositionsführer Ariel Sharon auf dem Tempelberg in Jerusalem ist die zweite Intifada ausgebrochen. Die zweite Intifada endete erst 2005 mit einer beidseitigen Waffenruhe.

• 2002 - Bau der Sperranlagen: Israel startete den Bau einer 750 Kilometer langen Sperranlage rund ums Westjordanland, wobei Zäune und Mauern sich zum Teil auf palästinensischem Gebiet befinden.

• September 2002 - Friedenskonzept mit Zweistaatenlösung: Das Nahost-Quartett bestehend aus USA, Russland, EU und UN legte ein Friedenskonzept (Roadmap) vor, dass die Verwirklichung einer Zwei-Staaten-Lösung vorsieht. Der Stufenplan bzw. die Roadmap wurde bis zum heutigen Tag nicht komplett umgesetzt.

• August 2005: Gegen den Widerstand der Siedler räumt Israel alle Siedlungen im Gazastreifen und zieht seine Truppen aus dem Palästinensergebiet am Mittelmeer ab.

• 2005 - Spaltung innerhalb der palästinensischen Bewegung: Die radikalislamische Hamas spaltete sich von der PLO ab. Sie erlangte 2007 die Kontrolle über den Gazastreifen, während das Westjordanland in den Händen der PLO bzw. Fatah (= stärkste Fraktion der PLO) verblieben ist.

• Juli 2006 - Zweiter Libanonkrieg: Israel und die libanesische Hisbollah-Miliz bekämpften sich in einem einmonatigen Krieg. Auslöser war die Tötung israelischer Soldaten durch die Hisbollah-Miliz.

• 2008/2012/2014 - Erster, zweiter und dritter Gaza-Konflikt: Während dieser Jahre ist der Konflikt um den Gazastreifen erneut eskaliert und massive Kampfhandlungen zwischen dem israelischen Militär und der Hamas waren die Folge. Friedensverhandlungen zwischen Israel und der Palästinenserführung von Abbas sind kurz vor dem Krieg 2014 gescheitert.

• Dezember 2017: Ex-US-Präsident Donald Trump verkündete den Umzug der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem und erkannte damit Jerusalem als Israels Hauptstadt an.

• Frühjahr 2018: Am Grenzzaun zwischen Israel und Gazastreifen beginnen wochenlange Demonstrationen von Palästinensern für das Recht auf Rückkehr auf das Gebiet des heutigen Israels. Mehr als 100 werden von der Armee erschossen. Die USA eröffnen ihre Botschaft in Jerusalem.

• Jänner 2020 - Nahost-Friedensplan: Trump und Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu haben einen Nahost-Friedensplan vorgelegt, den die Regierung der palästinensischen Autonomiegebiete allerdings ablehnte.

• Mai 2021 - Gaza-Konflikt entflammt erneut: Der Konflikt um den Gazastreifen ist wieder aufgeflackert. Über 11 Tage lang folgten Raketenangriffe durch die Hamas und Luftangriffe durch Israel.

• 2022 bis 2023 - laufende Unruhen: Ab Frühjahr 2022 ist es wiederholt zu Unruhen gekommen und militärischen Auseinandersetzungen mit Toten auf beiden Seiten gekommen.

• Anfang Oktober 2023 - Massive Raketenangriffe aus Gazastreifen auf Israel: Überraschend hat die radikalislamische Hamas tausende Raketen auf israelische Ortschaften abgefeuert. Gleichzeitig sind bewaffnete Palästinenser über Land, See und Luft nach Israel vorgerückt. Israels Armee beschießt als Folge einen Großangriff auf den Gazastreifen - inklusive Bodenoffensive. Auf beiden Seiten sind infolge des Konflikts zahlreiche Menschen gestorben. Besonders verurteilt wurde international der Einschlag einer Rakete vor dem Al-Ahli-Arab-Krankenhaus in Gaza. Zahlreiche Menschen sind dabei ums Leben gekommen.

Am 7. Oktober 2023 hat die radikal-islamische Hamas überraschend hunderte Raketen aus dem Gazastreifen auf Israel abgefeuert und den Beginn einer "Militäroperation" gegen Israel verkündet. Als Grund nannte die Hamas, den israelischen "Verbrechen" ein Ende setzen zu wollen, wie Militärchef Mohammed Deif mitteilte. Israel schlug sofort zurück und startete Gegenangriffe im Gazastreifen. Auf beiden Seiten sind mehrere hundert Menschen ums Leben gekommen. Am 8. Oktober, einen Tag nach den Raketenangriffen der Hamas, rief Israel den Kriegszustand aus.

Infolge der Kämpfe sind laut UNO rund eine Million Menschen im Gazastreifen auf der Flucht, viele sind aus Angst vor den israelischen Luftangriffen aus ihrem Zuhause geflohen. Am 13. Oktober hat Israels Militär alle Zivilisten aufgefordert, Gaza-Stadt zu verlassen, um nicht zwischen die Fronten zu geraten. Dort leben aktuell rund 1,1 Millionen Menschen, rund die Hälfte der Bevölkerung des Gazastreifens. Laut israelischem Militär würden sich Hamas-Terroristen in Gaza-Stadt gemeinsam mit Zivilisten in Gebäuden und Tunneln aufhalten. UNO und Hamas stellten sich gegen den Evakuierungsaufruf. Eine solche Maßnahme könne "nicht ohne verheerende humanitäre Folgen stattfinden", sagte UNO-Sprecher Rolando Gomez in Genf. Im Zuge der israelischen Luftangriffe im Gazastreifen sind nach Angaben der Vereinten Nationen bereits mehrere UNO-Mitarbeiter ums Leben gekommen.

Internationales Empören und Entsetzen rief der Einschlag einer Rakete vor dem Al-Ahli-Arab-Krankenhaus in Gaza-Stadt am 17. Oktober hervor. Zahlreiche Menschen sind dabei ums Leben gekommen. Während die Hamas von einem israelischen Luftangriff spricht, weist Israel die Schuld von sich. Israelische Geheimdienste hätten herausgefunden, dass der Islamische Jihad für den fehlgeschlagenen Raketenangriff verantwortlich ist.

Israel plant den Gazastreifen nicht nur aus der Luft, sondern auch mittels Bodenoffensive anzugreifen. Am 27. Oktober verkündete Israels Armee, die zunächst nur vereinzelt Bodentruppen in den Gazastreifen entsandt hat, dass sie den Bodeneinsatz nun ausweiten werde. Laut einer Umfrage des Instituts "Panel4All", die in der Zeitung "Maariv" veröffentlicht wurde, lehnt fast die Hälfte der Israelis (49 Prozent) eine zeitnahe Bodenoffensive der israelischen Armee im Gazastreifen ab, sie wollen lieber "abwarten".

Außenstehende Staaten wie die USA und EU-Länder versuchen indes im Nahostkonflikt zu vermitteln und die Lage zu deeskalieren. Unter anderem haben sie Israel dazu aufgefordert, die Bodenoffensive zu verschieben, um noch mehr zivile Opfern und eine Ausweitung des Konflikts zu vermeiden.

Aus palästinensischer Sicht ist Ostjerusalem Teil des palästinensischen Staates und soll als Hauptstadt eines zukünftigen Palästinenserstaates dienen. Während Israel wiederum Jerusalem im Jahr 1980 zur ewigen und unteilbaren Hauptstadt erklärt hat. Ostjerusalem ist auch deshalb so hart umkämpft, weil es die Altstadt von Jerusalem umfasst, in der sich einige der heiligsten Stätten von Judentum, Christentum und Islam befinden. So umfasst Ostjerusalem beispielsweise den in der Bibel erwähnten Ölberg, die Klagemauer (die Westmauer des Tempels), den Tempelberg mit dem Felsendom und der Al-Aqsa-Moschee und die Grabeskirche.

Der Tempelberg ist sowohl für Juden als auch für Araber von großer religiöser Bedeutung: Im Jahr 960 vor Christus ließ der Überlieferung zufolge Salomon, der Sohn Davids, an der Stelle einen ersten Tempel errichten. Dieser wurde zunächst von den Babyloniern zerstört, ein neu errichteter Tempel fiel später den Römern zum Opfer. Nur die westliche Stützmauer, die Klagemauer, steht bis heute. Sie ist das wichtigste Heiligtum der Juden. Für die Muslime ist der Tempelberg eine heilige Stätte, weil dort 632 nach Christus der Prophet Mohammed auf seinem Pferd in den Himmel aufgestiegen sein soll. Daraufhin wurde dort der Felsendom errichtet. In seinem Reliquienschrein sollen sich die Barthaare des Propheten befinden. An der südlichen Seite des Platzes wurde zusätzlich die Al-Aqsa-Moschee errichtet, die nach den Moscheen in Mekka und Medina als drittwichtigstes Gotteshaus des Islam gilt.

Aufgrund dieser besonderen Bedeutung des Tempelberges für gleich zwei Weltreligionen gelten für den Ort auch besondere Regeln. Zwar eroberte Israel im Sechstagekrieg 1967 den zu Jordanien gehörenden Ostteil Jerusalems, in dem sich auch der Tempelberg befindet, überließ die Verwaltung aber den Moslems. Juden dürfen das Plateau seitdem zwar betreten, aber dort nicht beten.

Die radikal-islamische Hamas (Ḥarakat al-muqāwama al-islāmiyya, islamische Widerstandsbewegung) wurde 1988 gegründet und gilt aufgrund terroristischer Anschläge in Staaten der EU, den USA und anderen Ländern als Terrororganisation.

In der Gründungscharta der Hamas ist als Ziel festgehalten, einen islamistischen palästinensischen Nationalstaat auszurufen und Israel militärisch zu beseitigen. Am 1. Mai 2017 veröffentlichte die Hamas ein neues Grundsatzpapier, das - zumindest nach außen hin - gemäßigtere Ansichten beinhaltet. Die Forderung nach einem Vernichtungskrieg ist zwar aus dem Papier verschwunden, Experten und Expertinnen bezweifeln aber, dass sich an den Zielen der Hamas im Vergleich zu 1988 grundlegend etwas geändert hat.

Die Hamas stand von Anfang an in starker Konkurrenz zur palästinensischen Fraktion Fatah (Mitglied der PLO). 2006 errang die Hamas schließlich den Wahlsieg bei den palästinensischen Parlamentswahlen. Einige Monate später wurde eine Einheitsregierung mit der Fatah gebildet, die jedoch nicht lange hielt. Es kam zu einem blutigen Machtkampf mit bürgerkriegsähnlichen Zuständen. 2007 kam es letztlich zur Teilung der Palästinensischen Autonomiegebiete, die bis heute aufrecht ist: Die Hamas übernahm die Kontrolle über den Gazastreifen, während die Fatah das Westjordanland behielt.

Die Hamas gilt als eine der reichsten Terrororganisationen der Welt. Sie finanziert sich durch verschiedene Finanzquellen:

• Einen Teil machen Gelder aus weltweiten Spenden aus, die auch unter dem Deckmantel der humanitären Hilfe für Gaza gesammelt werden.

• Weitere Gelder stammen aus Einnahmen im Gazastreifen, in Form von Steuern und Gebühren.

• Außerdem erhält die Hamas finanzielle Unterstützung von anderen arabischen Staaten wie dem Iran oder Katar.

Laut dem deutschen Islamwissenschaftler Guido Steinberg beläuft sich das geschätzte Vermögen der Hamas auf einen US-Dollar-Betrag im hohen zweistelligen Millionenbereich, wie der Experte in einem Interview über die Hamas gegenüber dem Radiosender "Deutschlandfunk Nova" mitteilte.

Für viele Nahost-Experten und -Expertinnen ist die einzige Hoffnung und Chance auf einen dauerhaften Frieden eine Zwei-Staaten-Lösung. Diesen Plan gibt es in groben Zügen bereits seit den 1970er Jahren. Die Idee dahinter ist, dass neben Israel noch der unabhängige Staat Palästina gegründet wird, beide Staaten sich gegenseitig anerkennen und friedlich koexistieren.

Allerdings scheiterte die Zwei-Staaten-Lösung bisher daran, dass sowohl rechtskonservative Kräfte in Israel als auch die palästinensische Führung eine Teilung ablehnen, beide beanspruchen das gesamte Gebiet für sich. Nach den Angriffen der Hamas auf Israel im Oktober 2023 ist diese Lösung wieder heiß diskutiert. Am 26. Oktober wies Papst Franziskus in einem Telefonat mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan auf eine Zwei-Staaten-Lösung mit einem Sonderstatut für die Stadt Jerusalem hin. EU-Außenbeauftragter Josep Borrell plädierte Ende Oktober ebenfalls für eine solche Lösung und auch der palästinensische Außenminister Rijad al-Maliki drängt darauf, die Zwei-Staaten-Lösung umzusetzen.

Wie genau ein Grenzverlauf zwischen den zwei Staaten aussehen soll, darüber konnte in vorangegangenen Verhandlungen keine Einigung erzielt werden. Wahrscheinlich ist jedoch, dass Jerusalem einen Sonderstatus erhalten muss, damit eine Zwei-Staaten-Lösung überhaupt in Betracht gezogen werden kann.

"Es wird erst Frieden geben, wenn die Palästinenser ihren Staat haben", sagte Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn in einem Gespräch mit dem ZDF über die Zwei-Staaten-Lösung.

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