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Moskau wirft Norwegen Militarisierung von Spitzbergen vor

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Dorf auf Spitzbergen
©APA/APA/AFP/JONATHAN NACKSTRAND
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Russland hat die angebliche Militarisierung der arktischen Inselgruppe Spitzbergen durch Norwegen kritisiert. Obwohl vertraglich allein die friedliche Nutzung des Archipels erlaubt sei, "gerät Spitzbergen in immer größerem Ausmaß in den Orbit der militärisch-politischen Planungen Norwegens unter Einbeziehung der USA und der NATO", heißt es in einer Mitteilung des russischen Außenministeriums.

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So seien auf Spitzbergen Objekte in Betrieb genommen worden, die neben zivilen auch militärische Aufgaben erfüllen könnten. Nähere Angaben dazu gab es nicht. Das Außenministerium habe Russlands Besorgnis dem norwegischen Botschafter in Moskau, Robert Kvile, bei einem Arbeitstreffen übermittelt. Moskau rufe Oslo dazu auf, alle Tätigkeiten zu unterlassen, die den rechtlichen Status der Inselgruppe Spitzbergen unterhöhlen, heißt es.

Spitzbergen ist von großer geopolitischer Bedeutung, weil durch militärische Einrichtungen auf der Insel die atomaren Fähigkeiten Russlands eingeschränkt werden könnten, konkret die auf der nordwestlichen russischen Halbinsel Kola stationierten Kräfte. Dabei handelt es sich um etwa die Hälfte des atomaren Arsenals der UNO-Vetomacht.

Im sogenannten Spitzbergen-Vertrag von 1920 wurde Norwegen die Verwaltungshoheit über die hinter dem Polarkreis liegende Inselgruppe zugesprochen. Spitzbergen ist dabei eine entmilitarisierte Zone. Andere Länder haben das Recht auf eine wirtschaftliche Tätigkeit. In größerem Umfang nutzt dies allerdings nur Russland, welches dort aus politischen Gründen defizitären Kohlebergbau betreibt. Spitzbergen ist auch ein Paradies für Ausländer, weil sich Bürger aller Staaten, die den Vertrag unterzeichnet haben (darunter Österreich), ohne Einschränkungen auf der Inselgruppe ansiedeln dürfen.

Die Spannungen um die Arktis haben nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine zugenommen. Russland erhebt Ansprüche auf große Gebiete der Region, wo reiche Rohstoffvorkommen vermutet werden. Nach Darstellung des Kremls sind die beanspruchten Arktisgebiete eine Fortsetzung russischer Höhenrücken unter Wasser. Moskau, das eine eigene Arktistruppe unterhält, wirft der NATO vor, Russlands Sicherheit in der als strategisch wichtig geltenden Region zu bedrohen.

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