Landtag Steiermark: Wahlen, Abgeordnete & Sitzungen

Die nächste Landtagwahl in der Steiermark ist für 2024 geplant. Sie findet voraussichtlich im Herbst statt. Gewählt wird der steirische Landtag planmäßig alle fünf Jahre. Laut aktuellem Trend, zusammengefasst von PolitPro, liegt die SPÖ derzeit vor der FPÖ und der ÖVP. Auf Platz vier rangiert die KPÖ.

Die letzte Landtagswahl in der Steiermark fand am 24. November 2019 statt. Ausgehend von den vorangegangenen Prognosen gab es beim Ergebnis kaum Überraschungen.

Die ÖVP, bei der Wahl noch unter dem Vorsitzenden Hermann Schützenhöfer, ging mit 36,05 Prozent als Sieger hervor. Sie gewann 7,6 Prozentpunkte dazu und wurde erstmals seit dem Jahr 2000 wieder stimmenstärkste Partei. Verloren haben hingegen die Zweit- und Drittplatzierten SPÖ und FPÖ. Mit einem Verlust von mehr als 6 Prozent erreichte die SPÖ 23,02 Prozent, der Vorsitzende Michael Schickhofer trat daraufhin zurück.

Die FPÖ verlor - im Jahr der Ibiza- und der Casino-Affäre - fast 10 Prozent und kam unter ihrem Vorsitzenden Mario Kunasek auf nur 17,5 Prozent. Die Grünen hingegen konnten über fünf Prozent dazugewinnen und kamen auf insgesamt 12 Prozent. Die KPÖ legte leicht zu und kam auf ca. 6 Prozent. Die NEOS erreichten knapp über 5 Prozent und zogen erstmals in den Steirischen Landtag ein.

Die Wahlbeteiligung war bei der Landtagswahl 2019 mit etwa 65 Prozent sehr gering.

Der steirische Landtag mit Sitz ist in der Landeshauptstadt Graz ist die demokratische Vertretung aller in der Steiermark lebenden Menschen. Er besteht seit 2015 aus 48 Abgeordneten, davor waren es noch 56. Um als Partei in den steirischen Landtag einzuziehen, ist es nicht notwendig, die 5-Prozent-Hürde zu überspringen. Stattdessen muss ein Grundmandat in einem der vier Wahlkreise (Graz und Graz-Umgebung, Oststeiermark, Weststeiermark, Obersteiermark) erreicht werden.

Der Landtag ist für die Gesetzgebung des Landes Steiermark in allen Bereichen, in denen der Bund nicht ausdrücklich zuständig ist, verantwortlich. Der Landtag kontrolliert zudem die steirische Landesregierung, die zu Beginn der Legislaturperiode von den Landtagsabgeordneten gewählt wird. Zudem kann er einzelne Mitglieder der Landesregierung mittels Misstrauensvotum wieder abberufen.

Darüber hinaus hat der steirische Landtag die Budgethoheit über das Bundesland.

Derzeit sind sechs Parteien im steirischen Landtag vertreten. Die 48 Mandate sind wie folgt aufgeteilt:

ÖVP: 18
SPÖ: 12
FPÖ: 8
Grüne: 6
NEOS: 2
KPÖ: 2

Der steirische Landtag besteht aus 48 Abgeordneten.

Steirische Landtagssitzungen finden etwa einmal im Monat statt. Zwischendurch gibt es sogenannte Ausschusstage, in denen die Abgeordneten der Ausschüsse zusammenkommen. (Ausschüsse sind kleine Gruppen von Abgeordneten zu bestimmten Themenbereichen. In diesen Ausschüssen werden Themen vorbereitet, die dann in den Landtagssitzungen zur Sprache kommen sollen.) Derzeit gibt es im steirischen Landtag 13 Ausschüsse zu folgenden Themen:

• Bildung, Gesellschaft und Gesundheit

• Europa

• Finanzen

• Gemeinden und Regionen

• Infrastruktur

• Klimaschutz

• Kontrolle

• Landwirtschaft

• Notsituationen

• Petitionen

• Soziales

• Verfassung

• Wirtschaft und Wissenschaft

Die Termine zu den Landtagssitzungen in der Steiermark gibt es hier.

Die Sitzungen sind öffentlich und für jede:n zugänglich. Der Besuch der Sitzungen ist kostenlos. Bei größeren Gruppen wird um Anmeldung gebeten. Interessierte können Sitzungen auch per Livestream mitverfolgen.

Hier können Sie die Protokolle zu vergangenen Landtagssitzungen nachlesen.

Der steirische Landtag ist im Landhaus in der steirischen Hauptstadt Graz angesiedelt. Die Adresse des steirischen Landtags lautet: Herrengasse 16, 8010 Graz.

Die Sitzungen des Landtags finden im Sitzungssaal des Landtags Steiermark statt.

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• Tiroler Landtag
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• Landtag Salzburg
• Landtag Niederösterreich

Am Beginn der Gesetzgebungsperiode wählt der Landtag eine/n erste/n, zweite/n und dritte/n Präsidenten/Präsidentin des Landtags. Derzeit ist Manuela Khom (ÖVP) Präsidentin des steirischen Landtags. Manuela Khom gehört seit 2010 dem steirischen Landtag an und wurde 2015 zur Frauenchefin der steirischen ÖVP gewählt. Als Landtagspräsidentin fungiert sie seit 2019, wo sie auf Gabriele Kolar folgte.

Gabriele Kolar (SPÖ) ist nun zweite Landtagspräsidentin, dritter Landtagspräsident ist Gerald Deutschmann (FPÖ). Aufgabe der Landtagspräsidentin ist es, die Sitzungen zu leiten, auf die Einhaltung der Geschäftsordnung zu achten sowie für Ruhe und Ordnung bei der Sitzung zu sorgen.

Nach der Landtagswahl 2019 wurde in der Steiermark eine Regierung aus ÖVP und SPÖ unter der Führung von Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) gebildet. Im Juli 2022 trat Hermann Schützenhöfer (geplant) zurück und übergab sein Amt an seinen Nachfolger Christopher Drexler (ebenfalls ÖVP). Mit der Übernahme Drexlers der Landesregierung im Juli 2022 kam es auch zu einigen personellen Neuerungen. Die steirische Landesregierung besteht aus acht Mitgliedern, davon 5 ÖVP-Mitglieder und 3 SPÖ-Mitglieder, und wird derzeit (Stand Juni 2023) von folgenden Personen gestellt:

Seit 4. Juli 2022 ist Christopher Drexler ÖVP-Landeshauptmann der Steiermark und damit die neunte Person seit Beginn der Zweiten Republik, die dieses Amt ausübt. Er übernahm die Position als langjähriger "Kronprinz" seines Vorgängers und steirischen "Landesvaters" Hermann Schützenhöfer.

Drexler gilt als liberal eingestellt und ist stets bemüht, mit einem intellektuellen Touch aufzutreten. Er ist in der Volkspartei fest verankert und war vor seiner Landeshauptmannschaft Obmann des ÖVP-Landtagsklubs sowie Landesrat (zuletzt für Kultur). Drexler ist studierter Rechtswissenschaftler, gebürtiger Grazer und Vater von vier Kindern.

Seit seinem Amtsantritt 2022 ist Christopher Drexler noch nicht groß in der Öffentlichkeit aufgefallen. Laut einer Umfrage von Dezember 2022 fiel die ÖVP seit seiner Übernahme auf Platz drei zurück - hinter SPÖ und ÖVP.

• Christopher Drexler, ÖVP (seit 2022)

• Hermann Schützenhöfer, ÖVP (2015–2022)

• Franz Voves, SPÖ (2005–2015)

• Waltraud Klasnic, ÖVP (1996–2005)

• Josef Krainer jun., ÖVP (1980–1996)

• Friedrich Niederl, ÖVP (1971–1980)

• Josef Krainer sen., ÖVP (1948–1971)

• Anton Pirchegger, ÖVP (1945–1948)

• Reinhard Marchold, SPÖ (provisorisch 1945)

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• Nationalratswahl 2024

• Landtagswahl Steiermark 2024

• Landtagswahl Vorarlberg 2024