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Koalitionsgespräche zu Landwirtschaft, Klima und Familie

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Die Koalitionsgespräche gehen weiter
©APA/APA/THEMENBILD/ROLAND SCHLAGER
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FPÖ und ÖVP sprechen nach den ersten inhaltlichen Verhandlungen zu Wochenbeginn weiter. Am Dienstag treffen sich die beiden Untergruppen zu Landwirtschaft, Umweltschutz und Klimapolitik sowie zu Familie, Jugend und Frauen. Indes sorgten vermeintliche Vorhaben für Kritik. Die SPÖ warnte vor einer angeblichen "Herdprämie" der Freiheitlichen, um berufstätige Mütter "abzustrafen". Die FPÖ spricht von "Wahlfreiheit".

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Das schwarze Kernthema Landwirtschaft wird gleichzeitig mit den Bereichen Umweltschutz und Klimapolitik verhandelt. Dies deutet darauf hin, dass die Bereiche wieder in ein Ministerium zusammengeführt werden könnten. Die Freiheitlichen schicken dafür die stellvertretende Salzburger Regierungschefin Marlene Svazek in die Gespräche. Die ÖVP hat die Untergruppe mit Bauernbund-Präsident Georg Strasser besetzt.

In der Gruppe zu Familie und Frauen verhandelt Staatssekretärin Claudia Plakolm für die ÖVP an der Spitze. Ihr gegenüber sitzt am Dienstag die blaue Abgeordnete Rosa Ecker. Kritik vonseiten der SPÖ kam am Plan der FPÖ, Frauen Mindestsicherung zu zahlen, damit sie Kinder daheim erziehen und nicht in den Kindergarten schicken. Frauenvorsitzende Eva-Maria Holzleitner sprach in einer Aussendung von einem "rückschrittlichen Frauenbild". Die FPÖ verwies gegenüber der APA auf entsprechende Modelle in Nieder- und Oberösterreich.

Indes sickerten weitere angebliche Pläne durch. Beim Thema Sky Shield soll es laut "Oberösterreichischen Nachrichten" eine Annäherung geben. So könnte die ÖVP auf Langstreckenraketen verzichten. Ob Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) im Amt bleibt, ist aber fraglich. Dem Vernehmen nach wollen beide Parteien den Fehler von Türkis-Blau vermeiden und nicht beide Sicherheitsressorts in die Hände einer Partei geben. Laut APA-Informationen haben sowohl FPÖ als auch ÖVP Interesse am Innenministerium bekundet.

Die insgesamt 13 Untergruppen sollen diese Woche jeweils ein Mal zusammenkommen. Weitere Runden sind wahrscheinlich. Ein konkretes Ziel für eine mögliche Einigung haben sich FPÖ und ÖVP nicht gesetzt. Allerdings setzt man zumindest bei den Freiheitlichen auf zügige Verhandlungen.

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