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Koalitions-Untergruppen verhandeln nach Cheftreffen weiter

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"Heiße Eisen" warten weiter auf Diskussion
©APA/APA/THEMENBILD/HARALD SCHNEIDER
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Nicht den großen Durchbruch dürfte das Gespräch der Parteichefs von FPÖ und ÖVP Mittwochabend gebracht haben. Ein gemeinsames Statement von Herbert Kickl und Christian Stocker dürfte es am Donnerstag vorerst nicht geben. Fortgesetzt werden allerdings die inhaltlichen Gespräche in den Untergruppen: Weiteres Konfliktpotenzial dürfte jene zur Sozialpolitik bergen. Die Verhandlerinnen und Verhandler zum Thema Bildung und Wissenschaft sollen hingegen schon auf gutem Weg sein.

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Tags zuvor hatte sich die Untergruppe zum Thema Finanzen getroffen. Hatte es zuerst geheißen, die von der FPÖ ins Spiel gebrachte Bankenabgabe könnte dort behandelt werden, war das Thema laut ÖVP-Vertretern dann doch nicht so präsent wie erwartet. Laut APA-Informationen dürften die Freiheitlichen auch einen Beitrag der Kammern gefordert haben, was von der Gegenseite auch mit wenig Begeisterung aufgenommen worden sein dürfte.

Vom Treffen der Parteichefs war viel erwartet worden. So hatte es geheißen, dass "heiße Eisen" wie etwa der ORF, Sky Shield und die Bankenabgabe direkt von den Spitzen besprochen werden sollen. Die Arbeit in den Untergruppen geht dennoch weiter, am Donnerstag etwa zur Sozial- und Bildungspolitik. Gespräche soll es auch am Wochenende geben.

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