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Kiew und Moskau greifen im Schwarzen Meer nicht mehr an

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Sichere Schifffahrt auf dem Schwarzen Meer soll möglich werden
©APA/APA/AFP/SERGII MUKAIELIANTS
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Die USA haben nach eigenen Angaben separate Abkommen mit der Ukraine und Russland geschlossen, um die sichere Schifffahrt im Schwarzen Meer zu gewährleisten und ein Verbot von Angriffen auf Energieanlagen in beiden Ländern durchzusetzen. Das teilte das Weiße Haus in Washington am Dienstag mit. Die ukrainische Regierung erklärte, eine solche Regelung mitzutragen. Später hieß es auch aus dem Kreml, man habe der Vereinbarung zur sicheren Navigation in dem Gewässer zugestimmt.

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Der ukrainische Verteidigungsminister Rustem Umerow erklärte, die Regierung in Kiew unterstütze die beiden Waffenruheabkommen mit Russland. Die Ukraine würde es begrüßen, wenn Drittländer die Einhaltung dieser Vereinbarungen überwachen würden. In einem Beitrag auf der Plattform X sagte Umerow zudem, die Ukraine werde jede Bewegung russischer Marineschiffe über das östliche Schwarze Meer hinaus als Verletzung des Geistes der Abkommen betrachten. In einem solchen Fall habe sie das Recht auf Selbstverteidigung.

Das Weiße Haus erklärte, die US-Regierung werde dazu beitragen, Russlands Zugang zum Weltmarkt für Agrar- und Düngemittelexporte wiederherzustellen. Zudem werde man weiterhin Gespräche auf beiden Seiten vermitteln, um einen nachhaltigen Frieden zu erreichen. Zuvor hatten US-Vertreter mit russischen und ukrainischen Delegationen getrennt und länglich verhandelt.

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow hatte zuvor in Moskau gesagt, Russland analysiere die Ergebnisse der Gespräche in Riad. Dreier-Gespräche zwischen Russland, den USA und der Ukraine seien derzeit ebenso wenig geplant wie ein Gespräch zwischen Russlands Präsident Wladimir Putin und US-Präsident Donald Trump, sagte Peskow weiter. Dies könne allerdings bei Bedarf kurzfristig arrangiert werden.

Die Ukraine verteidigt sich seit Februar 2022 gegen eine Invasion Russlands. Eine frühere Vereinbarung unter Vermittlung der Türkei, die den sicheren Transport von ukrainischem Getreide über das Schwarze Meer ermöglichen sollte, hatte Russland aufgekündigt. Die Ukraine hat zuletzt Getreide über das Schwarze Meer auch ohne russische Sicherheitsgarantien ausgeführt. Die Transporte sind wichtig für die Nahrungsmittelversorgung von Millionen Menschen in Afrika und Asien.

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