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Grüne wählen am 29. Juni neue Parteispitze

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Die Grünen stellen im Sommer die personellen Weichen neu.
©APA/APA/TOBIAS STEINMAURER/TOBIAS STEINMAURER
Die Grünen stellen am 29. Juni ihre Parteispitze neu auf: Bei einem Bundeskongress in der Messe Wien wird eine neue Parteichefin gewählt. Bewerbungen sind ab 4. Mai möglich. Der derzeitige Bundessprecher Werner Kogler hat bereits angekündigt, die Parteiführung abzugeben und nicht mehr zu kandidieren. Als Favoritin für seine Nachfolge gilt nach APA-Informationen die frühere Klimaschutzministerin Leonore Gewessler.

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Sie selbst gibt sich bezüglich einer Kandidatur freilich noch zurückhaltend: "Wir haben viele gute Leute bei uns Grünen und werden in gewohnter Manier gemeinsam eine Entscheidung treffen, wenn die Zeit dafür reif ist", ließ Gewessler auf APA-Anfrage ausrichten.

So sehr die frühere Klimaschutzministerin und nunmehrige Vizeklubchefin die politische Konkurrenz zu provozieren vermochte, so beliebt ist sie in der Partei selbst. So wurde sie etwa vergangenen Sommer für ihre Zustimmung zum EU-Renaturierungsgesetz gegen den Willen des Koalitionspartners ÖVP, was eine veritable Koalitionskrise ausgelöst hat, von der eigenen Anhängerschaft mit Standing Ovations gefeiert.

Beim Parteitag Ende Juni sind jedenfalls 265 Delegierte aufgerufen, eine neue Bundessprecherin oder einen neuen Bundessprecher für die kommenden drei Jahre zu wählen. Die Bewerbungsfrist beginnt acht Wochen vor dem Bundeskongress, also am 4. Mai, und endet vier Wochen davor am 1. Juni, hieß es seitens der Grünen.

Neben der neuen Parteichefin oder des neuen Parteichefs der Oppositionspartei werden auch sechs Mitglieder des Bundesvorstands neu gewählt. Dazu gehören der Bundesfinanzreferent sowie fünf weitere Bundesvorstandsmitglieder, gewählt werden auch sie für eine Amtszeit von drei Jahren.

Kogler hatte die Partei nach dem Debakel bei der Nationalratswahl im Herbst 2017 übernommen und die Grünen 2020 erstmals in eine Regierung auf Bundesebene gehievt. Bei seiner ersten formellen Kür zum Bundessprecher erhielt Kogler am Bundeskongress im Herbst 2018 99,02 Prozent der Delegiertenstimmen, bei seiner letzten Wahl im Frühling 2022 kam er auf 96,41 Prozent Zustimmung (jeweils ohne Gegenkandidatur). Die Nationalratswahl 2024 mit Kogler an der Spitze brachte für die Grünen 8,24 Prozent und damit ein Minus von 5,66 Prozentpunkten.

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