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EU-Rechnungshof will mehr Luftqualität in Kommunen

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Laut EU-Rechnungshof ist die Luftqualität nach wie vor Thema
©APA/APA/dpa/Horst Ossinger
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Der EU-Rechnungshof hat die europäischen Kommunen in einem Bericht zu größeren Anstrengungen für eine bessere Luftqualität aufgerufen. "Die EU und ihre Mitgliedstaaten sollten sich darüber im Klaren sein, dass ehrgeizige Ziele nicht ohne erhebliche zusätzliche Anstrengungen erreicht werden können", warnte der zuständige Prüfer Klaus-Heiner Lehne am Mittwoch. Insbesondere die Stickstoffdioxid-Belastung durch den Straßenverkehr sei in vielen Städten weiter hoch.

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"Die Luftqualität in Ballungsräumen hat sich zwar verbessert, aber die Einhaltung der künftigen Grenzwerte wird schwierig", erklärte der Rechnungshof weiter. Diese Grenzwerte sinken im Jahr 2030 drastisch: Die Obergrenze für Stickstoffdioxid wird halbiert, der Grenzwert für Feinstaub sinkt um mehr als die Hälfte. Selbst diese Ziele bleiben allerdings hinter den Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WTO) zurück.

Geplante Maßnahmen der Städte wie Fahrradstraßen oder Umweltzonen scheitern nach Einschätzung des Rechnungshofs nicht zuletzt am Widerstand von Anrainern, die über eine Einschränkung ihrer Bewegungsfreiheit klagen. Probleme seien zudem eine teils schlechte Koordinierung der Behörden oder Zweifel an der Wirksamkeit der Vorhaben. "Die europäischen Städte tun sich schwer damit, wirksame Maßnahmen zu ergreifen", urteilte der Rechnungshof.

Nach Angaben der EU-Umweltagentur sterben jedes Jahr mindestens 250.000 Menschen in Europa frühzeitig durch die Luftverschmutzung. Demnach sind dabei Feinstaub, Stickstoffdioxid und Ozon die schlimmsten Schadstoffe. Luftverschmutzung kann auf Dauer zu gesundheitlichen Problemen wie etwa Herzkreislauf- oder Atemwegserkrankungen führen.

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