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Dreierkoalition präsentiert Regierungsprogramm

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ÖVP, SPÖ und NEOS wollen Koalitionsvereinbarung präsentieren
©APA/APA/MAX SLOVENCIK/MAX SLOVENCIK
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Mit Spannung wird am Donnerstag die Präsentation des Regierungsprogramms von ÖVP, SPÖ und NEOS erwartet. Obwohl bis zuletzt an Details gefeilt wurde, stellten die drei Parteien in Aussicht, den Koalitionspakt Donnerstagvormittag der Öffentlichkeit vorzustellen. Weiter offen bleiben dürfte, wer welches Ministeramt bekleiden wird.

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Die Ministerposten müssen in den kommenden Tagen erst innerparteilich fixiert werden. Für die Nominierungen befassen die Parteien ihre jeweiligen Gremien. Insbesondere bei der SPÖ dürfte diesbezüglich noch einiges an Gesprächsbedarf vorhanden sein, gibt es doch zwischen SPÖ-Chef Andreas Babler und Wiens Bürgermeister Michael Ludwig Auffassungsunterschiede, was etwa die Besetzung des Finanzministeriums betrifft.

Als möglicher Angelobungstermin der neuen Bundesregierung gilt weiterhin der kommende Montag. Voraussetzung dafür ist, dass die Partei-Gremien grünes Licht für den Koalitionspakt geben. Die größte innerparteiliche Hürde müssen dabei die NEOS nehmen, entscheidet bei den Pinken doch in letzter Instanz eine Mitgliederversammlung am Sonntag. Für die Annahme der Koalitionsvereinbarung ist dabei eine Zweidrittelmehrheit nötig.

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