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Babler greift gegen Blau-Rot in der Steiermark nicht ein

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Babler rückt von Lang nicht ab
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SPÖ-Chef Andreas Babler wäre zwar "nicht glücklich", wenn seine steirischen Parteifreunde mit den Freiheitlichen koalieren, er würde aber auch nicht intervenieren. Denn er habe kein Durchgriffsrecht, wie er in der "Kronen Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe) betont. So werde er "die politische Willensbildung zur Kenntnis nehmen". Der ehemalige SPÖ-Kanzler Franz Vranitzky sagte gegenüber dem "Standard", Bundesländerparteien sollten über ihre Regierungsbündnisse autonom entscheiden.

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Dieser Meinung sei er auch schon früher gewesen. Vranitzky ist Namensgeber der Vranitzky-Doktrin, derzufolge die SPÖ nicht mit der FPÖ koaliert. "Vieles von damals, 1986, ist heute nicht mehr anwendbar", betonte er. "Die politischen Voraussetzungen waren völlig andere." Damals habe die SPÖ eine ausreichende Mehrheit gehabt und es sei um Jörg Haider gegangen, der "sich nicht ausreichend vom nationalsozialistischen Gedankengut getrennt hat."

Die steirischen Sozialdemokraten waren bei der Landtagswahl am Sonntag auf Platz drei zurückgefallen. Im Anschluss entschied man, ebenso wie die ÖVP das Gesprächsangebot der Freiheitlichen zur Bildung einer Landesregierung anzunehmen. Es wäre die erste blau-rote Koalition in der Steiermark.

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