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Lange hat der SPÖ-Parteichef, der bisher nicht als Kulturpolitiker auffällig geworden ist, mit seinen ersten Interviews mit Kulturjournalistinnen und -journalisten gewartet. Am Donnerstag gab er erstmals in mehreren Gesprächsrunden Auskunft. Das von ihm geleitete Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport, dessen Akronym BMWKMS sich auch als Zungenbrecher eignet, sei kein politischer Restlfriedhof, sondern habe durchaus auch inhaltliche Zusammenhänge, entgegnete Babler auf eine Frage der APA.
"Für Kunst, Kultur und Medien die Verantwortung zu übernehmen, war ein politischer Wunsch von mir, und das ist sich gut ausgegangen." Kunst und Kultur seien nicht nur Kernthemen der Sozialdemokratie, die sich auch als Kultur- und Bildungsbewegung begreife, sondern ihm persönlich ein wichtiges Anliegen, versuchte der neue Minister Bedenken mangelnder Fachkenntnis zu zerstreuen. Er habe als Bürgermeister von Traiskirchen mit Theatergastspielen oder Projekten für Kunst im öffentlichen Raum einige Initiativen gesetzt und pflege langjährige Freundschaften, die ihn etwa über die Entwicklungen in der Filmbranche auf dem Laufenden gehalten haben.
Zudem habe er im Ministerium "sehr viele gute Leute", von Sektionschefin Theresia Niedermüller abwärts. "Von ihrer Expertise profitiere ich. Ich befinde mich mit ihnen im ständigen Austausch und lerne sehr viel. Ich verstehe mich aber in einer politischen Verantwortung, Kunst und Kultur in Österreich zu sichern und ihr Raum zu geben. Dazu braucht es politische Kompetenz. Ich glaube, die bringe ich mit."
Politisches Verhandlungsgeschick wird er in den allernächsten Tagen auch gegenüber Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) beweisen müssen. Dieser sei "das erste Mal" ein Finanzminister, der die Argumentation der großen Bedeutung der Kreativwirtschaft, die dem Land auch ökonomisch deutlich mehr bringe als koste, verstehe. Dennoch wird es für Kunst und Kultur bei den notwendigen Einsparungen keine Ausnahmen geben. "Wenn wir davon reden, dass alle einen Beitrag leisten müssen, gilt das natürlich auch für die Ressorts, die ich verantworte. Ob es zulässig sein wird, dabei von Kürzungen zu reden, wird man am Ende sehen, aber es wird einen Beitrag geben müssen." Da ein hoher Mittelanteil des Ressorts gesetzlich gebunden sei, gebe es nicht allzu viele Optionen dafür.
Eine Möglichkeit könnte sein, den Start geplanter Infrastrukturprojekte wie die neuen, barrierefreien Foyers in NHM und KHM, das künftige unterirdische Foyer des Belvedere, aber auch Umbau und Generalsanierung der Festspielhäuser in Salzburg, überall zu verschieben, wo man nicht bereits an vertragliche Verpflichtungen gebunden sei.
Die bisher rund 1,5 Mio. Euro angelaufenen Planungs- und Projektkosten für den Umzug des derzeit in der Neuen Burg untergebrachten Haus der Geschichte Österreich ins Museumsquartier, wo eigentlich im Herbst 2028 der neue Standort des Zeitgeschichtsmuseums eröffnet werden soll, könnten jedoch vielleicht in den Wind geschrieben werden. Er lasse das Umzugsprojekt derzeit intern umfassend evaluieren und werde gegen Jahresende darüber entscheiden, sagte Babler. "Es gibt viele Argumente dafür und dagegen." Die geplante Ausgliederung des hdgö als eigenständiges Bundesmuseum sei allerdings nicht infrage gestellt. Eine gesellschaftliche Debatte über die Nutzung des Heldenplatzes als Gedenkort sieht er unbedingt notwendig: "Diese Diskussion umfassend zu führen, täte Österreich gut."
Wie im Bildungs-, Gesundheits- und Justizbereich gebe es aber "genauso im Kulturbereich" bei manchen Aspekten Notwendigkeiten für mehr Mitteleinsatz, betonte der Minister im Gespräch mit der APA, der "Kleinen Zeitung, den "Salzburger Nachrichten" und den "Oberösterreichischen Nachrichten". So sieht er etwa in der im Regierungsprogramm enthaltenen Absicht, "Musikschulen zu gesamthaften Kunstschulen" weiterzuentwickeln, ein zukunftsweisendes Projekt, das er gemeinsam mit Bildungsminister Christoph Wiederkehr (NEOS) umsetzen möchte.
Zu den "Punkten, die Geld benötigen", zählt auch der Bereich Fair Pay, der Babler ein besonderes Anliegen ist. Hier sei er dabei, eine interministerielle Arbeitsgruppe einzurichten. Beschwerden, dass es sich dabei bisher um einen reinen Papiertiger handle und etwa auch Bundesinstitutionen bei Gastkünstlerverträgen die Empfehlungen für Mindestgagen nicht einhielten, werde er nachgehen, versprach er. Ob der Bund dort einspringen werde können, wo sich Bundesländer aus bestimmten Kunstförderungen aus politischen Gründen zurückziehen, sei fraglich. Für nächsten Freitag ist jedenfalls ein Gesprächstermin mit einer Delegation von besorgten steirischen Kulturschaffenden geplant. "Mein politisches Interesse ist es, die zeitgenössische Kulturszene vital zu halten."
Babler, der auch Medienminister ist, betonte, dass die von ihm forcierte rasche Umsetzung der vom Verfassungsgerichtshof verlangten Änderung bei der Zusammensetzung des ORF-Stiftungsrats nur "ein erster Mini-Step" zu einer geplanten umfassenden ORF-Reform gewesen sei. Ob der Fortbestand des derzeit nur durch zehn Millionen Euro jährlich aus dem Bundeshaushalt bis Ende 2026 gesicherten ORF Radio-Symphonieorchesters Wien in einem neuen ORF-Gesetz festgeschrieben werde, darauf wollte sich Babler nicht festlegen: "Mein Wunsch ist es, eine größtmögliche Breite des Angebots zu sichern - das gilt auch für den ORF."
Klarheit in vielen Details werde es erst nach der Budgetrede am 13. Mai geben, betonte der Kulturminister, der aber auch klarmachte: Die Filmbranche, die über das rasche Ausschöpfen der Gelder der viel gelobten neuen steuerlichen Anreizmodelle ÖFI+ und FISA+ klagt, kann nicht auf baldige Freigabe neuer Mittel hoffen. Bablers erstes Resümee seiner ersten Wochen als Kunst- und Kulturminister: "Es macht sehr viel Spaß. Es ist aber auch sehr herausfordernd."
WIEN - ÖSTERREICH: FOTO: APA/APA / BMWKMS/BMWKMS/ Fuhrer
