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26 Verletzte bei erneuten Pro-EU-Protesten in Georgien

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Enttäuschung für pro-europäische Demonstranten in Georgien
©APA/APA/AFP/GIORGI ARJEVANIDZE
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Bei erneuten Pro-EU-Protesten in Georgien hat es laut dem Gesundheitsministerium 26 Verletzte gegeben. Bei jenen, die in medizinische Einrichtungen gebracht worden seien, handle es sich um 23 Demonstranten und drei Polizisten, so das Ministerium am Dienstag. Am Montag waren in Georgien den fünften Abend in Folge Tausende auf die Straße gegangen, um gegen den Aufschub der EU-Beitrittsverhandlungen durch die nach einer Kehrtwende pro-russische Regierung zu protestieren.

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Nach Angaben von AFP-Reporter versammelten sich die Demonstranten unter anderem vor dem Parlament in der Hauptstadt Tiflis, wo sie Flaggen von Georgien und der EU schwenkten. Die Polizei setzte Tränengas und Wasserwerfer ein, um die Menge zu zerstreuen, während einige Demonstranten Feuerwerkskörper auf die Einsatzkräfte abfeuerten. Auch in der zweitgrößten Stadt Batumi am Schwarzen Meer gab es Proteste.

Die massiven Proteste in der Ex-Sowjetrepublik im Südkaukasus hatten am Donnerstagabend begonnen. Sie richten sich insbesondere gegen den von Regierungschef Irakli Kobachidse angekündigten Aufschub der EU-Beitrittsverhandlungen des Landes bis 2028. Mehr als 224 Demonstranten wurden laut dem Innenministerium seit Beginn der Proteste festgenommen. Mehrere dutzend Demonstranten, Journalisten und Sicherheitskräfte wurden verletzt.

Am Dienstag warf Ministerpräsident Irakli Kobachidse Oppositionsgruppen vor, bei den massiven Protesten gegen seine Regierung bewusst Gewalt eingesetzt zu haben. Oppositionspolitiker hätten "die Gewalt in den vergangenen Tagen inszeniert", sagte er auf einer Pressekonferenz. Auch Nichtregierungsorganisationen könnten sich nicht der gesetzlich festgelegten Verantwortung entziehen.

NATO-Generalsekretär Mark Rutte bezeichnete die Situation in Georgien am Dienstag als "zutiefst besorgniserregend". Er fügte hinzu, die NATO-Verbündeten forderten die georgische Regierung auf, auf dem Weg hin zu einer stärkeren EU- und NATO-Integration zu bleiben.

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