Weit weg von der Macht

Blau-Schwarz bzw. Schwarz-Blau ist die angesagte Koalitionsvariante. Nach Ober- und Niederösterreich, Salzburg, Vorarlberg und der Steiermark bald auch auf Bundesebene. Ob die Verhandlungen, die die FPÖ von Herbert Kickl dort nun mit der ÖVP von Christian Stocker führt, in einer Einigung münden oder es zu Neuwahlen kommt, spielt keine Rolle. Abgesehen davon, dass Kickl wohl gestärkt aus ebensolchen hervorgehen würde, gibt es für die ÖVP nur noch eine Option: mit der FPÖ koalieren.

Vorbei sind die Zeiten, in denen sie sich mit Grünen zusammentat. Sie ist der Überzeugung, dass ihr die Klimapolitik, die sie da mittragen musste, nur geschadet hat. Ihr Verhältnis zu Sozialdemokraten wiederum ist so schlecht wie noch nie. Und zwar gerade auch zu sozialpartnerschaftlich-großkoalitionären Genossen wie Gewerkschaftern oder dem Wiener Bürgermeister, die jetzt eine Zusammenarbeit gewollt hätten: Bei ihnen herrscht Verbitterung darüber, dass die ÖVP lieber als Juniorpartner in eine Koalition mit der FPÖ zieht.

Warum tut sie das? Es hat auch damit zu tun, dass sie Kickl nichts entgegenzusetzen hat und daher lieber Politik mit ihm macht. Eine solche, so die Annahme, ist wenigstens mehrheitsfähig.

Für SPÖ, Neos und Grüne ist das eine Katastrophe: Sie müssen sich auf viele Jahre in Opposition einstellen. Zumal sie auch weit davon entfernt sind, gemeinsam eine Alternative zu entwickeln, die sich vielleicht einmal durchsetzen könnte. Zu groß sind die Unterschiede: So wie sich die ÖVP nach rechts bewegt hat, so weit entfernt ist SPÖ-Chef Andreas Babler als Linker von der Mitte. Eine Folge: Für die Neos ist es aufgrund seiner Positionen nach den jüngsten, gescheiterten Koalitionsverhandlungen unvorstellbar geworden, mit ihm zu regieren. Damit würden ihm dafür nur noch die Grünen bleiben.