Nach der EU-Wahl kommt die Verschnaufpause Fußball-EM. Doch der nächste Wahlkampf kommt bestimmt. Schön wird er nicht
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Am Wochenende wird die Fußball-EM angepfiffen, am 17. Juni steigt Österreich ins Geschehen ein. Die sprichwörtlichen neun Millionen Fußballtrainer und -trainerinnen hoffen auf ein Sommermärchen. Je nach Spielausgang werden Politikerinnen und Politiker in den sozialen Medien „Super, Burschen!“, die Grünen vielleicht irgendetwas Eigenartiges à la „Hallo, ihr Fußballmäuse!“ posten. Bloß die Stimmung nicht mit Politik oder Wahlkampftönen stören. Auch deshalb wünscht man Österreichs Team möglichst langen Erfolg. Im Hintergrund werden die Parteien an ihrer Mannschaftsaufstellung tüfteln. Wer kandidiert auf welchem Listenplatz bei den Nationalratswahlen? Haben die Spitzenkandidaten ihre Leiberl sicher? (Gendern nicht nötig, denn Beate Meinl-Reisingerscheint unangezweifelt.) Und dann noch die Strategie: Offensive oder mauern?
Genau 75.467 Stimmen trennten bei der EU-Wahl die erstplatzierte FPÖ von der drittgereihten SPÖ. 29.682 lagen zwischen FPÖ und der auf Platz zwei gelandeten ÖVP. Das entspricht in etwa der Einwohnerzahl von Bregenz. Ohne der schönen Stadt am Bodensee zu nahe treten zu wollen: Viel ist das nicht. Die ÖVP hat daher ein Duell ums Kanzleramt ausgerufen. Auch wenn die SPÖ schon wieder mit internen Befindlichkeiten und Gejammer auffällt, kann man sagen: Aus dem Rennen ist sie nicht.
Wer gewinnt, wird in jener Stimmung regieren müssen, die er im Wahlkampf schürt
Was man angesichts dieser Ausgangslage ebenfalls sagen kann: Ein feiner Wahlkampf wird das nicht. Blutgrätsche inbegriffen, wenn man beim Fußballbild bleiben mag. Die Parteien sollten aber bedenken: So ein Sommermärchen ist rasch verblasst. Wer immer die Wahl gewinnt, wird in jener Stimmung regieren müssen, die er im Wahlkampf bei den Menschen schürt.
Welche Themen im Wahlkampf funktionieren, hat die EU-Wahl gezeigt. Ausländer und Autos. Die ÖVP hat mit ihrem Kampf gegen ein „Verbrennerverbot“ gepunktet, auch wenn ihre Argumente nicht unbedingt auf harten Fakten beruhten. Dass sich mit den Stichworten Flucht, Asyl, Migration und vor allem Problemen daraus Stimmen und Stimmung machen lassen, beweist die FPÖ. Die ÖVP hat unter Sebastian Kurz mit harter Kante die Blauen abgeräumt. Unter Karl Nehammer tut sie sich schwerer, aber Innenminister Gerhard Karner wirbt damit, Österreich zu einem für Asylwerber unattraktiven Ort gemacht zu haben. Nachwahlbefragungen erklären, warum beide Parteien Kurs halten werden: Für 44 Prozent war das Thema Zuwanderung im Wahlkampf relevant, für 43 Prozent Sicherheit und Krieg. Mit Abstand (33 und 32 Prozent) folgen Klima und Wirtschaft auf der Liste.
Der eigentlich mächtigste Mann der SPÖ, Michael Ludwig, gab nach der EU-Wahl der „Presse“ ein Interview. Das Stichwort Zuwanderung – oder gar Probleme damit – kam in keinem Satz vor. Jenes Positionspapier, das die roten Landeshauptleute Peter Kaiser und Hans Peter Doskozil 2021 ausgearbeitet haben, wird nur dann hervorgeholt, wenn die SPÖ wieder einmal erklären muss, dass sie dem Thema offensichtlich ausweicht. Ob es ihr gefällt oder nicht, in diesem Wahlkampf wird es keine leisen Zwischentöne geben. Die SPÖ wird sich nachvollziehbar positionieren müssen, will sie nicht in die politische Abseitsfalle laufen.
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