In fast jeder zweiten österreichischen Gemeinde ist heuer schon gewählt worden. Ein blauer Höhenflug sei ausgeblieben, heißt es. In Wirklichkeit haben Kickl und Co. viel erreicht
FAKTUM DER WOCHE
Den Freiheitlichen mit Herbert Kickl an der Spitze soll Schlimmeres passieren als unterschätzt zu werden. In Niederösterreich, der Steiermark und in Vorarlberg haben in den vergangenen Wochen Kommunalwahlen stattgefunden. In fast jeder zweiten Gemeinde Österreichs ist damit gewählt worden. Alles in allem sei ein blauer Höhenflug ausgeblieben, hieß es hinterher.
Das ist richtig, wenn man von der Nationalratswahl ausgeht, bei der Kickl die FPÖ auf knapp 29 Prozent und damit Platz eins geführt hat. Oder wenn man sieht, dass sie das Ziel, das der steirische Landeshauptmann Mario Kunasek (FPÖ) nun für die grüne Mark ausgegeben hatte, nämlich das eine oder andere Bürgermeistamt zu erobern, ebendort verfehlte. Oder dass sie in Niederösterreich in gerade einmal drei von 573 Gemeinden eine relative Mehrheit erreichte: Das wirkt alles in allem durchaus bescheiden.
Man sollte die Ergebnisse aber nicht unterbewerten: Allein in Niederösterreich und der Steiermark hält die FPÖ nunmehr 2.116 Gemeinderatsmandate. Das sind um 1.305 mehr als bisher. In Vorarlberg konnte sie ihren Mandatsstand in Bregenz und Dornbirn, der größten Stadt, verdoppeln.
Auf kommunaler Ebene ist in Niederösterreich und der Steiermark eine Art Zweiparteiensystem bestehend aus ÖVP und SPÖ endgültig aufgebrochen worden. Hier hat es länger gedauert als auf Bundesebene, weil es für eine neue Partei in Gemeinden, in denen oft buchstäblich jeder jeden kennt, ungleich schwieriger ist, sich zu etablieren. Genau das ist der FPÖ nun aber in einem bemerkenswerten Ausmaß gelungen. Und außerdem nicht zu vergessen: Mit jedem zusätzlichen Mandat geht ein Amt für einen Funktionär einher, der der Partei damit eher noch mehr verbunden ist. Was wiederum dazu angetan ist, ihre Organisationskraft, ja ihre Kampagnenfähigkeit insgesamt zu stärken.


Dieser Beitrag ist ursprünglich in der News-Printausgabe Nr. 14/2025 erschienen.