Das Superwahljahr 2024 ist ein Jahr der Weichenstellungen: im Großen, im Kleinen und in vielerlei Hinsicht.
Es ist so, wie es ist: Das neue Jahr zählt erst ein paar Tage, und es erzählt schon jetzt wenig Gutes. Die Stimmung am Tiefpunkt, die Hoffnung ein kaum wahrnehmbares Flackern am Horizont. "Bescheiden", so lautet bei vielen in diesen ersten Arbeitstagen des Jahres die – höflich ausgedrückte – Erwartung an ebendieses Jahr. Nicht nur hierzulande, sondern auch anderswo. Polykrise! Omnikrise! Multiple Krisen! Krisen in der Krise. Nahostkrise, Energiekrise, Klimakrise, Wirtschaftskrise, Demokratiekrise. Statt Normalität also weiterhin die Sorge vor Wohlstandsverlust, Deindustrialisierung und Abstieg. Veränderung und Spaltung. Hier die passiv leise Mitte, die erschöpft ist von endlosen (und oft sinnlosen) politischen Debatten. Dort die lauten Ränder mit den linken und rechten Populisten und ihrem ausgefeilten Geschäftsmodell der Polarisierung. Das alles in einer Zeit, in der das Vertrauen in die Demokratie und in die Parteien erschüttert ist wie selten zuvor.
Ja, die Bestandsaufnahme in diesen Jännertagen ist ernüchternd und die Aussicht auf ein weiteres Jahr im Krisen-, Katastrophen- und Endzeitstimmungsmodus frustrierend. Doch stopp! Das Jahr 2024 ist auch ein Jahr der Weichenstellungen. Im Kleinen und im Großen. Es ist ein Superwahljahr in vielerlei Hinsicht. Noch nie wurden in einem Jahr in so vielen Ländern so viele Wahlen abgehalten. Gleich in 76 Ländern mit einer Gesamtbevölkerung von 4,2 Milliarden Menschen stehen Wahlen an. Zum Vergleich: 2023 waren es weniger als halb so viele Wahlen. Der Demokratieindex des "Economist" zeigt: Derzeit leben 45,3 Prozent der Weltbevölkerung in Demokratien, 36,9 Prozent in Diktaturen. Ebendieses Jahr 2024 ist auch eine Bewährungsprobe für die Demokratie. Jedenfalls steht diese vor einer schweren Probe.
Das Jahr 2024 ist auch eine Bewährungsprobe für die Demokratie
Gleich in dieser Woche geht es um die Weichenstellung mit Blick auf Krieg oder Frieden in Asien und die Frage, ob Taiwan auf Annäherungskurs oder auf Abstand zu China geht. Es geht im Juni um die Zukunft Europas und die Frage, ob es zu einem Triumphzug der "EU-Feinde" kommt und ob das Europaparlament ein Parlament der Antieuropäer wird. Es geht im November um Trump versus Biden und um das voraussichtliche Match eines 78-Jährigen gegen einen 81-Jährigen. Eine Wiederwahl Donald Trumps hätte enorme Auswirkungen auch auf Europa – etwa auf die Frage, in welchem (anderen) Maß ebendieses Europa beispielsweise in Krisenzeiten, wie wir sie gerade erleben, für seine Sicherheit aufkommen müsste.
In diesem Herbst gibt es auch eine Antwort auf die Frage, ob die AfD bei den Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen zur Nummer eins in Ostdeutschland wird. In Sachsen etwa liegt die vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestufte Partei aktuell bei 37 Prozent. Die CDU kommt auf 33 Prozent, die SPD liegt bei drei Prozent. Ein schwacher Trost: Noch steht die Brandmauer zur AfD – die Suche nach einem Koalitionspartner dürfte für die Partei schwierig werden. Längst stellt sich aber auch die Frage, ob sich überhaupt noch eine arbeitsfähige (!) Mehrheit ergibt, die ein Fernhalten der AfD von der Regierungsmacht ermöglicht. Und hierzulande? Da könnte ein Sieg der FPÖ ins Haus stehen und in der Stadt Salzburg ein kommunistischer Bürgermeister die Fäden in die Hand nehmen.
Das Fazit des Superwahljahrs 2024 werden wir erst in zwölf Monaten ziehen. Sicherheitshalber sollten wir uns dafür schon einmal das Pseudo-Oscar-Wilde-Zitat ins Gedächtnis rufen: Am Ende wird alles gut! Und wenn es noch nicht gut ist, ist es noch nicht das Ende.
